Von Annett Meiritz
Hamburg - Nein, beschönigen kann man da wohl wirklich nichts. Dirk Reelfs, Sprecher der sächsischen CDU-Fraktion seufzt und versucht zu erklären, was schiefgelaufen sein könnte. Eigentlich war es doch ein Routine-Votum: Die Abgeordneten des Dresdner Landtags sollten einfach nur ihre Listen mit Wahlleuten für die Bundesversammlung absegnen.
Bundespräsident Köhler: Muss um Mehrheit bangen
Höchstwahrscheinlich geht ein Großteil davon auf die Union: Für die CDU-Liste, prominent besetzt etwa mit Kurt Biedenkopf oder Thomas de Maizière, stimmten nur 46 Abgeordnete. Anwesend waren aber 55 CDU-Politiker.
"Sehr überraschend" nennt Reelfs den Vorgang, "und sehr ärgerlich". FDP-Fraktionschef Holger Zastrow bezeichnet das Wahlergebnis gar als eine "unglaubliche Blamage". Denn die Chancen auf eine zweite Amtszeit für Bundespräsident Horst Köhler sind durch die Abstimmung geschmälert worden - im schlimmsten Fall steht Köhlers Wiederwahl auf dem Spiel.
Eigentlich hätte die sächsische CDU 16 Wahlleute in die Bundesversammlung entsenden können, die am 23. Mai den Bundespräsidenten wählen wird (siehe Kasten unten). Wegen der verpatzten Abstimmung sind es jetzt nur noch 14. Die beiden verlorenen Plätze kommen der SPD zugute.
Versteckter Protest?
"Rein technisch ist alles ganz normal gelaufen", sagt Landtagssprecher Ivo Klatte SPIEGEL ONLINE. Sechs Fraktionen hätten wie geplant ihre Vorschläge für Wahlleute eingereicht, anschließend hätten die Abgeordneten in geheimer Wahl über die Listen abgestimmt. "Die Zettel sind ganz einfach auszufüllen", meint Klatte, "das ist nicht so kompliziert".
In der Tat gab es bei der aktuellen Abstimmung eine Verfahrensänderung: 2004 war es in Sachsen noch üblich, mit einem einzigen Kreuz die Kandidaten aller Fraktionen abzusegnen, die dann in die Bundesversammlung geschickt wurden. Dieses Mal wurden die Vorschläge jeder Fraktion voneinander getrennt. Jeder Abgeordnete musste also wieder nur ein einziges Kreuz machen - allerdings nur bei der Liste seiner eigenen Partei.
Manche Abgeordnete haben sich anscheinend verwählt. Sie kreuzten vermutlich mehrere Listen an, heißt es aus dem Landtag, weil sie mit dem neuen Verfahren nicht zurechtkamen - und machten ihre Stimmzettel damit ungültig. "Eigentlich könnte man meinen, jedem sei das Prozedere klar", sagt Fraktionssprecher Reelfs ratlos. Anscheinend war es das aber nicht.
"So blöd kann doch nun wirklich niemand sein", wettert die Abgeordnete Uta Windisch. Die CDU-Politikerin stand auf Platz 15 der sächsischen Liste und kann eine Teilnahme an der Bundespräsidentenwahl nun abhaken. Fest hatte sie damit gerechnet, am 23. Mai mitwählen zu dürfen, "das wäre für mich die Krönung meiner politischen Karriere gewesen". Ihre Enttäuschung ist deutlich herauszuhören.
Oder wollten gar einige Abgeordnete stillen Protest gegen die Besetzung der Liste üben? "Natürlich kann man persönliche Interessen nicht ausschließen", räumt Sprecher Reelfs ein. "Jeder Abgeordnete würde gerne auf dieser Liste stehen. Es sei eine "Ehre", in die Bundesversammlung geschickt zu werden. Aber der Verdacht eines geplanten Desasters sei "reine Spekulation", betont Reelfs, "das führt zu nichts".
Kampf um Stimmen der Freien Wähler
Ob Schlamperei oder Sabotage - Horst Köhler braucht für seine Wiederwahl neben den Stimmen von Union und FDP jetzt mehr Unterstützung von Vertretern der Freien Wähler als bisher angenommen. Der Amtsinhaber verfügte schon vor der verpatzten Wahl in Sachsen über eine äußerst knappe rechnerische Mehrheit gegenüber seinen Konkurrenten Gesine Schwan (SPD) und Peter Sodann (Linke).
Grafik: So setzt sich die Bundesversammlung zusammen
Offiziell haben diese sich zwar mehrfach für Horst Köhler ausgesprochen, doch immer wieder kokettiert die Gruppe mit ihrer Macht, zeigt sich unberechenbar. Versicherte Gabriele Pauli etwa vor einem Treffen mit SPD-Kandidatin Schwan noch forsch, ihre Stimme bekäme Köhler ("Das ist ganz klar"), zeigte sie sich nach dem Treffen angetan von Schwans "Menschlichkeit und Glaubwürdigkeit" und sinnierte: "Ich bin ins Nachdenken gekommen und im Moment offen." Stimmten SPD, Grüne, Linkspartei und Freie Wähler geschlossen für Schwan, könnte es sogar im ersten Wahlgang theoretisch für die SPD-Kandidatin reichen.
Glamour-Faktor in der Bundesversammlung
Ende März läuft die Frist für die Meldung der Wahlmänner aus allen Bundesländern ab, und möglicherweise dürfte die Panne in Sachsen nicht die letzte sein. Dass die Landesvertreter für eine Überraschung gut sind, bewies etwa die CDU-Landtagsfraktion aus Baden-Württemberg: Sie wollte die größte Prominenz mit größter Zuverlässigkeit verbinden und setzte einfach den Amtsinhaber selbst auf ihre Liste. Köhler lehnte die Nominierung mit besten Grüßen ab.
Und noch ein Unsicherheitsfaktor macht diese Bundespräsidentenwahl zur Zitterpartie. Auch in diesem Jahr finden sich neben Abgeordneten wieder zahlreiche bekannte Namen auf den Listen: Verlagserbin Friede Springer ist nominiert, die Stasi-Beauftragte Marianne Birthler, der Schriftsteller Feridun Zaimoglu, "Polizeiruf 110"-Kommissar Uwe Steimle, Sänger Sebastian Krumbiegel, die Schauspielerin Nina Petri, oder auch die frühere Boxweltmeisterin Regina Halmich - jedes Bundesland wollte wie üblich Glamour in die Veranstaltung bringen. Sie alle sollen am Ende für den Wunschkandidaten ihrer Partei stimmen. Ob sie es dann auch tun, kann freilich niemand kontrollieren.
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