ThemaFinanzkrise ab 2007

11.04.2009

Job-Gipfel

Arbeitsminister Scholz plant längere Zahlung von Kurzarbeitergeld

Deutschlands Unternehmen sollen ihre Beschäftigten auch in der Krise halten. Arbeitsminister Scholz erwägt, das Kurzarbeitergeld künftig 24 Monate lang zu zahlen - statt bisher 18. Das Vorhaben berät er noch im April mit den Personalvorständen der größten börsennotierten Konzerne.

Berlin - Neuer Job-Gipfel in Berlin: Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) wird sich noch im April mit den Personalvorständen der 30 Dax-Unternehmen treffen. Einen entsprechenden Bericht der "Rheinischen Post" bestätigte ein Sprecher des Arbeitsministeriums. Scholz will mit den Managern über Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise sprechen.

DPA

Stahlkocher: Hunderttausende Beschäftigte sind schon in Kurzarbeit

Wichtigster Punkt: eine mögliche Verlängerung der Bezugsdauer beim Kurzarbeitergeld von 18 auf 24 Monate. Das Ergebnis sei noch offen, sagte der Ministeriumssprecher. Scholz werde nicht mit einer Zusage in das Treffen gehen, zunächst gehe es um einen Meinungsaustausch. Allerdings berichtet auch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" von Plänen des Arbeitsministeriums, das Kurzarbeitergeld länger zu zahlen.

Scholz hatte sich erstmals am 9. Januar mit den Personalvorständen der Dax-Unternehmen getroffen. Für den 23. April ist nun auch ein Gespräch mit den Betriebsratsvorsitzenden der 30 größten börsennotierten Unternehmen Deutschlands geplant.

Laut "FAS" will Scholz das Kurzarbeitergeld "nötigenfalls" um weitere sechs auf dann 24 Monate ausdehnen. Derzeit sei die Lage auf dem Arbeitsmarkt aber noch nicht so, dass dieser Schritt notwendig sei, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Zeitung zitierte Scholz mit den Worten, er sei bereit, das Kurzarbeitergeld zu verlängern.

Durch die Unterstützung sei Hunderttausenden Arbeitnehmern bisher nicht gekündigt worden, sagte Scholz demnach. "Es ist ein einmaliges Instrument, das es so sonst nirgendwo auf der Welt gibt und um das uns viele beneiden." Es zeige, dass die Politik in der Krise nicht ohnmächtig sei.

Unternehmen können für ihre Beschäftigten Kurzarbeit beantragen, wenn die Auftragslage konjunkturbedingt einbricht. Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt dann einen Großteil der Lohn- und Gehaltskosten. Die Mitarbeiter können so ihren Job behalten. Ist die Flaute vorbei, werden sie wieder regulär beschäftigt.

Zu Beginn der Wirtschaftskrise hatte die Bundesregierung die Zahlung des Kurzarbeitergeldes schon einmal ausgeweitet - von 12 auf 18 Monate. Nun könnte die Bezugsdauer erneut verlängert werden. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums stellte aber klar, dass dies noch nicht entschieden sei.

In der "FAS" warnte Scholz davor, die Wirtschaftskrise zu dramatisch zu beschreiben. "Man tut niemandem einen Gefallen, wenn man die Krise ständig in den düstersten Farben malt und alle sich angstvoll am Händchen halten." Der Arbeitsminister widersprach Prognosen, wonach die Arbeitslosenzahl in Deutschland bis auf fünf Millionen ansteigen werde.

wal/AP/dpa

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