Berlin - Annette Schavan will vor allem neue Hightech-Firmen von sämtlichen Sozialabgaben befreien. "Wir brauchen ein starkes Signal für die Zukunftstechnologien", sagte die CDU-Politikerin dem "Focus". Für Mittwoch kündigte die Ministerin ein Innovationspaket zugunsten kleiner Firmen an. "Ich werde vorschlagen, Start-ups während der Gründungsphase von Sozialabgaben zu befreien." Fünf Sparten sollen profitieren: Energie, Gesundheit, Sicherheit, Mobilität sowie Informations- und Kommunikationstechnik.
Weiter sagte Schavan, das deutsche Steuersystem müsse innovationsfreundlicher werden. "Ausgaben für Forschung und Entwicklung sollen steuerlich voll absetzbar sein." Das sei ein bewährtes System in vielen Ländern, nur nicht in Deutschland. "Da das mit der SPD nicht zu machen ist, muss dieses Paket ins Wahlprogramm der Union", so die Ministerin.
Außerdem will die CDU-Politikerin Zuwanderung von Spitzenkräften weiter erleichtern. "Experten raten uns, die Einkommensgrenze nicht über 50.000 Euro pro Jahr zu setzen." Deutschland dürfe auch in der Krise nicht nachlassen, um Spitzenkräfte von außen zu werben. In Europa fehlten in den nächsten Jahren 700.000 Forscher.
ler/AP
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