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EU-Kommissar

Schäuble hält Nominierung von Merz für "hervorragende Lösung"

Er hat langjährige Erfahrungen im EU-Parlament und kann auf die Unterstützung vieler Parteifreunde zählen: Der ehemalige CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz könnte der nächste deutsche EU-Kommissar werden. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble schließt seine Nominierung nicht aus.

Berlin - Friedrich Merz sei "ein guter Vorschlag, keine Frage", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag" im Hinblick auf Forderungen mehrerer Bundestagsabgeordneter der Union. "Er wäre ohne Zweifel eine hervorragende Lösung, zumal er seine parlamentarische Laufbahn in Brüssel begonnen hat und Europa deshalb bestens kennt."

Dennoch ist offenbar keine Eile geboten: Die Frage der Nachfolge des derzeitigen Kommissars Günter Verheugen stelle sich allerdings erst im September, sagte Schäuble laut Vorabmeldung der Zeitung. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass zunächst die Wahlen zum Europaparlament und dem Bundestag abgewartet werden müssten. "Diese Zeit sollten wir uns nehmen. Und wir haben sie auch, weil im Sommer in einem komplizierten Verfahren zunächst der Präsident der Kommission gewählt werden muss."

Zahlreiche Unionspolitiker hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ihren Intimfeind Friedrich Merz zum EU-Kommissar zu machen. "In der CDU gibt es eine tiefe Sehnsucht danach, dass Merz und Frau Merkel ihren Streit beilegen". Der frühere Fraktionschef wäre ein idealer Kandidat für den Posten, sagte der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag, Georg Brunnhuber, der Merz als "idealen Kandidaten für den Posten" bezeichnete.

Merz war von 1989 bis 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments. Sein Verhältnis zu Merkel gilt als gespannt, nachdem ihn die Kanzlerin 2002 als Vorsitzende an der Spitze der Unionsfraktion aus dem Bundestag gedrängt hatte. Merz war im November 2004 aus Protest gegen Merkels Politik von seinem Posten als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurückgetreten. Bei der kommenden Bundestagswahl will er nicht mehr antreten.

Schäuble fordert EU-Präsidenten nach US-Vorbild

Angesichts der drohenden niedrigen Wahlbeteiligung bei der Europawahl am 7. Juni forderte Schäuble in der "Welt am Sonntag": "Europa braucht einen Präsidenten, der in einer europaweiten Wahl direkt von den Bürgern gewählt wird. Wie der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika." Er räumte ein, dass es beim ersten Mal furchtbar schwer würde, überhaupt Kandidaten zu finden. "Aber so ein Wahlkampf würde eine starke europäische Öffentlichkeit und damit Integration schaffen", betonte der Minister.

"Ich weiß, dass das noch eine Weile dauern wird. Die Nationalstaaten werden das nicht ohne weiteres akzeptieren." Dennoch hoffe er, dass die EU-Staaten eines Tages so eng zusammenwachsen, dass nicht nur eine Präsidentenwahl, sondern auch eine gemeinsame Armee möglich sei.

Schäuble sprach sich ferner gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus. "Bei aller Freundschaft, bei aller Bedeutung der Türkei, die volle Mitgliedschaft würde die Chance einer politischen Union dramatisch gefährden, wenn nicht unmöglich machen", sagte der Minister. Er wies darauf hin, es sei ein Stück Ehrlichkeit, im laufenden Wahlkampf zur Europawahl deutlich zu sagen, dass die EU die Grenzen des europäischen Kontinents nicht überschreiten sollte.

ala/AP/ddp