Berlin - 99 der insgesamt 736 Sitze - mit ihrer Stimme können die Deutschen seit Sonntagmorgen entscheiden, wer künftig als deutsche Vertreter im Europaparlament sitzen wird. Bei meist trübem Wetter hat die Wahl allerdings eher schleppend begonnen. Lediglich Hamburg meldete zwei Stunden nach Öffnung der Wahllokale eine leicht höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren. Bundeswahlleiter Roderich Egeler rief alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und noch bis 18.00 Uhr wählen zu gehen.
Wähler in Bayern: Wahl gilt als Stimmungstest
Die Wahlbeteiligung in Deutschland war schon 2004 auf einen Tiefstand von 43 Prozent gesunken. Die Ergebnisse dürfen erst nach dem Schließen der letzten Wahllokale in Europa um 22 Uhr veröffentlicht werden. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis für Deutschland wird erst nach Mitternacht gerechnet.
Der Wahltag gilt als wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 27. September. Umfragen zufolge könnte die Union trotz möglicher Verluste als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgehen. Der SPD werden leichte Stimmengewinne vorausgesagt. Die Wähler können sich insgesamt zwischen 31 Parteien entscheiden.
Merkel ruft zum Urnengang auf
Bei der Europawahl vor fünf Jahren hatte die CDU 36,5 Prozent erreicht, die CSU 8,0 Prozent. Die SPD schaffte nur 21,5 Prozent und verbuchte damit ein Rekordtief. Die Grünen kamen auf 11,9 Prozent, die FDP und die inzwischen in der Linken aufgegangene PDS jeweils 6,1 Prozent.
Die Europawahl findet in allen 27 Mitgliedsstaaten der EU statt. Als erste EU-Mitglieder hatten bereits am Donnerstag die Niederlande und Großbritannien ihre Wahllokale geöffnet. Am Freitag folgten unter anderem Irland und die Tschechische Republik. Die meisten Mitgliedsstaaten wählen am Sonntag gemeinsam mit Deutschland. In ganz Europa sind insgesamt 375 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Unmittelbar vor der EU-Wahl hatte Kanzlerin Angela Merkel auf der Abschlussveranstaltung der CDU in Heidelberg gemeinsam mit Ministerpräsident Günther Oettinger, CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sowie dem CDU-Spitzenkandidaten und Präsidenten des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering, versucht, möglichst viele Menschen für den Urnengang zu mobilisieren. Die Beteiligung an der Wahl sei wichtig, weil es um die Weichenstellungen für die Arbeit der Europäischen Union gehe, betonte Merkel vor rund 5000 Zuhörern.
Ein starkes und vereintes Europa müsse dafür sorgen, dass sich eine internationale Wirtschafts- und Finanzkrise wie die aktuelle nicht wiederholen könne, betonte die Bundeskanzlerin. In Zeiten der Globalisierung könne ein Staat die Regeln jedoch nicht mehr allein aufstellen. "Wenn wir uns einig sind, können wir etwas bewegen", erklärte Merkel. "Europa ist unsere Zukunft, damit wir die Globalisierung menschlich gestalten können." Großzügigen Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen erteilte Merkel eine Absage. "Wir können nicht zulassen, dass der Steuerzahler dafür einspringen muss, dass andere eine Misswirtschaft betrieben haben und heute nicht für den Schaden eintreten wollen", betonte sie.
West-Ost-Gefälle in Europa
Die Wahlbeteiligung in Europa zeichnet sich traditionell durch eine West-Ost-Gefälle aus. Die Osteuropäer sind dabei die Wahlmuffel der EU: Bei der Europawahl 2004 hielt die Slowakei mit kläglichen 17 Prozent den Negativrekord. In Polen lag die Wahlbeteiligung bei 20,9 Prozent, in Estland bei 26,8 und in Slowenien und Tschechien bei jeweils 28,3 Prozent. Alle diese Länder wählten damals zum ersten Mal die europäische Volksvertretung, denn sie sind erst seit dem 1. Mai 2004 Mitglieder der Europäischen Union.
Unangefochten an der Spitze der Rangliste stehen die "Vorzeige-Europäer" Belgien (90,8 Prozent) und Luxemburg (91,3 Prozent) - allerdings gibt es in beiden Staaten eine Wahlpflicht. Das gilt auch für Griechenland (63,2 Prozent) und Zypern (72,5 Prozent).
Die deutsche Beteiligung sank damals auf den Tiefpunkt von 43 Prozent. Nur 26,5 von nahezu 61,7 Millionen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, mehr als 30 Prozentpunkte weniger als bei einer Bundestagswahl. Deutschland landete so auf Platz elf der damals 25 EU-Länder. Bei der ersten Direktwahl des Europaparlaments 1979 hatten in der Bundesrepublik noch 65,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Auch europaweit ging die Beteiligung seit 1979 Wahl für die Wahl zurück. Lag sie damals noch bei 62,0 Prozent, so gaben 2004 nur noch 45,5 Prozent der wahlberechtigten Europäer ihre Stimme ab. Den höchsten Wert seit der ersten Direktwahl des Europaparlaments 1979 erzielte einer Statistik des EU-Parlamentes zufolge Belgien 1984 mit 92,1 Prozent.
sam/dpa/ddp
Auf anderen Social Networks posten:
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Deutschland | RSS |
| alles zum Thema Superwahljahr 2009 | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
