ThemaSuperwahljahr 2009

11.06.2009

Koalitionsstreit

Schäuble als neuer EU-Kommissar im Gespräch

Folgt Wolfgang Schäuble auf Günter Verheugen? Der Innenminister gilt einem Zeitungsbericht zufolge in der Union als Favorit für den Posten des neuen deutschen EU-Kommissars. Bundeskanzlerin Merkel soll sich mit ihrem Parteifreund bereits geeinigt haben.

Berlin - Wen schickt Deutschland als EU-Kommissar nach Brüssel? Die Koalition ist in dieser Frage zerstritten, weil sowohl Union und SPD darauf bestehen, einen Kandidaten zu stellen. Eine wichtige Vorentscheidung könnte gefallen sein: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bereits einen Favoriten - die Regierungschefin will einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" zufolge Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorschlagen. Beide hätten diese Entscheidung einvernehmlich getroffen. Dies meldete das Blatt unter Berufung auf Informationen aus dem Umfeld Merkels. Der Innenminister sei ein "heißer Kandidat".

Innenminister Schäuble: Merkels Wunschkandidat für einen Posten in Brüssel?

Unter den zur Debatte stehenden CDU-Kandidaten - genannt werden ansonsten Friedrich Merz, Peter Hintze oder Elmar Brok - sei Schäuble am ehesten der SPD vermittelbar. Der Jurist komme für jede Aufgabe in Brüssel in Frage.

Innenministeriumssprecher Stefan Paris wies den Bericht der Zeitung zurück. Die Meldung sei "frei erfunden", sagte Paris am Donnerstag.

Schäuble hatte sich zuletzt selbst in der Debatte um einen künftigen deutschen EU-Kommissar geäußert und gesagt, dass Merz "ein guter Vorschlag" sei. "Er wäre ohne Zweifel eine hervorragende Lösung, zumal er seine parlamentarische Laufbahn in Brüssel begonnen hat und Europa deshalb bestens kennt."

Der Streit in der Koalition um den künftigen EU-Kommissar hatte sich zuletzt verschärft, da die SPD trotz ihrer Schlappe bei der Europawahl an ihrem Anspruch festhielt, mit dem EU-Abgeordneten Martin Schulz den nächsten EU-Kommissar zu stellen.

Merkel hatte am Wochenende das Interesse der Deutschen an den Wirtschaftsressorts Binnenmarkt, Wettbewerb oder Industrie bekundet.

Die CDU hatte zuletzt signalisiert, eine Entscheidung auf die Zeit nach der Bundestagswahl Ende September verschieben zu wollen. Bei dieser hofft sie auf neue Mehrheitsverhältnisse. Die nächste EU-Kommission tritt im Herbst ihr Mandat an.

hen/Reuters/AP/dpa

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