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Umfrage zu Internet-Sperren

Bürger halten Kinderporno-Gesetz für sinnvoll - aber wirkungslos

Von Zacharias Zacharakis

In der Diskussion um die Sperrung von Kinderporno-Sites im Internet geht Familienministerin Ursula von der Leyen in die Offensive. Am Tag vor der Abstimmung im Bundestag präsentierte sie das Ergebnis einer Umfrage, wie die Bevölkerung dazu steht - mit eindeutigem Ergebnis.

Berlin - 91 Prozent der Bürger in Deutschland begrüßen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Verbreitung von Kinderpornografie. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Familienministerium in Auftrag gegeben hat. 1832 Personen wurden interviewt - und damit seien die "Ergebnisse repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 16 Jahren", heißt es in einer Mitteilung aus Ursula von der Leyens Behörde.

Der Bundestag will morgen über das Gesetz entscheiden, wonach der Zugang zu Internetseiten mit Kinderpornografie gesperrt wird, sobald Nutzer eine solche Seite aufsuchen. Die Initiative wurde in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert.

Starke Internet-Nutzer für Sperren

Kritiker halten die Sperre für leicht umgehbar und daher für wenig wirksam. In einer Internet-Petition sammelten die Gegner Unterschriften gegen die Maßnahme, weil sie diese zudem als Einschränkung der Grundrechte auf Informationsfreiheit ansehen.

Um die Zweifel aus dem Weg zu räumen, die angesichts des Protests gegen das Gesetz auch in der Großen Koalition aufgekommen sind, wartet Ministerin von der Leyen nun unerwartet mit den Ergebnisse der Studie auf. In der Umfrage hat das Institut für Demoskopie Allensbach ermittelt, dass auch unter den "starken Internet-Nutzern" 89 Prozent das Vorhaben begrüßten.

Eine "Freiheit ohne Verantwortung" könne es im Internet nicht geben, sagte von der Leyen zu den Ergebnissen. Das befürworte auch die "große Mehrheit der Menschen", die das Internet täglich nutzten.

Nur 29 Prozent halten Gesetz für wirkungsvoll

Die kleine Gruppe von sechs Prozent der Gesamtbevölkerung, die sich gegen die Sperren ausspricht, rekrutiere sich vornehmlich aus "besonders intensiven Internet-Nutzern", heißt es in der Studie. Zu diesen Menschen gehört, wer das Internet täglich mehrmals nutze. Im Durchschnitt der Bevölkerung gehöre nur etwa jeder Dritte dazu.

Die Meinungsforscher halten in ihrer Umfrage allerdings auch fest, dass nur 29 Prozent der Befragten das neue Gesetz für wirkungsvoll halten. Wer hartnäckig sucht, der sei durch die Sperren nicht aufzuhalten - davon sind immerhin 62 Prozent überzeugt. Dennoch erhofft sich laut Studie eine große Mehrheit von 81 Prozent eine abschreckende Wirkung durch die neue Regelung.