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Abschwung

Regierung muss Arbeitsagentur mit 20-Milliarden-Kredit stützen

Die Konjunkturschwäche reißt die Bundesagentur für Arbeit in die Krise: Arbeitsminister Olaf Scholz kündigt an, dass die Behörde im kommenden Jahr etwa 20 Milliarden Euro an Darlehen von der Regierung braucht. So sollen höhere Beiträge und Leistungskürzungen verhindert werden.

Berlin - Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeichnet sich nach Einschätzung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) im kommenden Jahr ein zusätzlicher Finanzbedarf von etwa 20 Milliarden Euro ab. Der Bund werde der BA deshalb "ein Darlehen von voraussichtlich 20 Milliarden Euro für ihre Ausgaben gewähren", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt".

"Wir müssen deshalb auch die Beiträge nicht erhöhen und die Leistungen nicht kürzen." In den ersten sechs Monaten dieses Jahres verzeichnete die BA bereits ein Defizit von gut zehn Milliarden Euro. Dieses kann derzeit noch aus den Rücklagen gedeckt werden.

Der aktuell gültige Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 2,8 Prozent vom Bruttoeinkommen ist für das gesamte Jahr 2010 festgeschrieben. Kommt die BA mit ihren Einnahmen nicht aus, springt der Bund mit einem später rückzahlbaren Darlehen ein. Dies soll verhindern, dass der Beitragssatz in der Krise angehoben werden muss.

Erst am Dienstag hatte die Behörde dem Arbeitsmarkt in Deutschland schwierige Zeiten prognostiziert. Vielleicht noch in diesem, spätestens aber im nächsten Jahr würden mehr als vier Millionen Menschen ohne Arbeit sein, sagte BA-Chef Jürgen Weise. Ende 2010, Anfang 2011 könne gar monatsweise die Fünf-Millionen-Marke überschritten werden, wenn ungünstige Effekte wie schlechtes Wetter und ausbleibende Aufträge für die Industrie aufeinanderträfen. Im Juni war die Zahl der Arbeitslosen leicht gesunken.

Arbeitsminister Scholz sieht dies vor allem in der Kurzarbeit begründet. "Wir haben in Deutschland etwas geschafft, das in dieser Krise weltweit beinahe einzigartig ist: Bei uns folgt der Arbeitsmarkt nicht ungebrochen der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung.", so Scholz.

plö/amz/dpa