• Nachrichten
• > Politik
• > Deutschland
• > Superwahljahr 2009

ThemaSuperwahljahr 2009

Alle Artikel und Hintergründe

Steinmeier gegen Merkel

SPD redet vom Wahlsieg

Die Zahlen sind verheerend - aber die Sozialdemokraten lassen sich die Hoffnung nicht nehmen: Wahlkampfchef Wasserhövel und Arbeitsminister Scholz sind guter Dinge, die Union am 27. September zu schlagen. Außerhalb der SPD glaubt daran einer neuen Umfrage zufolge kaum einer.

Berlin - Die SPD glaubt zwei Monate vor der Bundestagswahl weiterhin an ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Union - trotz der miesen Umfragewerte: Arbeitsminister Olaf Scholz und Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel zeigten sich am Wochenende optimistisch, dass ihre Partei bis zum 27. September aufholen wird.

Scholz gab sich in der "Bild am Sonntag" zuversichtlich, "dass wir bis zum Wahltag aufholen und dass sich das Ergebnis der beiden Volksparteien nicht groß unterscheiden wird". Der Minister sagte, er sehe die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD auch nach dem 27. September an der Bundesregierung beteiligt ist und er selbst Minister bleibt, bei "über 90 Prozent". Er kündigte an, bis zur Bundestagswahl am 27. September weitgehend auf freie Tage oder Urlaub zu verzichten.

Wahlkampfleiter Wasserhövel sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", den Abstand zur Union werde man "bis zum Wahltag überwinden". Er erinnerte daran, dass vor vier Jahren der Abstand zur Union zum gleichen Zeitpunkt noch deutlich höher gewesen sei. Die Union verfolge das Konzept, den Wahlkampf ausfallen zu lassen. "Das werden wir nicht zulassen", sagte er. Die SPD wolle versuchen, die große Zahl von unentschlossenen Wählern zu erreichen.

Die Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei für den Erfolg der SPD kein wirkliches Hindernis. "Die abstrakte Popularität von Frau Merkel ist kein echter Kanzlerbonus. Es gibt zugleich ein großes Vertrauen und Neugier in der Bevölkerung gegenüber Frank-Walter Steinmeier", sagte Wasserhövel.

Aktuelle Zahlen des Umfrage-Instituts Emnid vermitteln einen anderen Eindruck. In der Frage, wer die Wahl gewinnt, liegt Bundeskanzlerin Merkel demnach weit vorne: 78 Prozent erwarten laut Emnid, Merkel werde im Amt bleiben. Nur 13 Prozent rechnen damit, dass SPD-Kandidat Steinmeier Kanzler wird. Emnid befragte am 23. Juli insgesamt 500 Personen.

Mit dem Fokus auf unentschiedene Wähler könnte die SPD allerdings richtig liegen: 27 Prozent der von Emnid Befragten haben sich noch nicht entschieden, ob sie am 27. September zur Wahl gehen. Fest entschlossen sind demnach 59 Prozent der Bundesbürger.

Für den Fall eines Wahlsieges kündigt sich eine interessante Personalie in der SPD an: Die Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, würde dann offenbar Bundesfamilienministerin. Entscheidungen über das SPD- Wahlkampfteam fallen wahrscheinlich bei einer Parteiklausur am Donnerstag. Die 35-jährige Diplom-Finanzwirtin aus Frankfurt/Oder soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge zur Wahlkampfmannschaft gehören, die SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier nach der Parteiklausur vorstellen wolle.

Aus Parteikreisen wurde bestätigt, dass die engere Parteiführung am Mittwoch und Donnerstag zu einer Klausur zusammenkommt. Schwesig gehört dem Kabinett in Schwerin seit Oktober 2008 an und ist derzeit Deutschlands jüngste Ministerin.

Weitere Mitglieder des Teams werden nach "Bild"-Informationen die derzeitigen SPD-Minister Sigmar Gabriel, Ulla Schmidt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Brigitte Zypries, Olaf Scholz, Wolfgang Tiefensee und Peer Steinbrück. Finanzminister Steinbrück solle zusätzlich das Ressort Wirtschaft übernehmen. Zu den für das Team gehandelten Namen wurde in Parteikreisen nicht Stellung genommen.

flo/AP