Schmidts Dienstwagen-Debakel

Ohne Navi ins Sommerloch

Von Florian Gathmann und Philipp Wittrock

Rein rechtlich hat sich Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagenausflug nach Spanien korrekt verhalten. Doch das soziale Gespür scheint der SPD-Politikerin abhanden gekommen: "Das steht ihr einfach zu", sagt eine Sprecherin über den Trip. So füllt der Fall das Sommerloch - zur Freude von Union und Opposition.

Berlin - Ulla Schmidt ist eine erfahrene Politikerin. Seit acht Jahren führt sie das Bundesgesundheitsministerium - so lange wie noch niemand zuvor. Dazu kommen fast zwei Jahrzehnte als SPD-Bundestagsabgeordnete. Sie hat mehrere Gesundheitsreformen erfolgreich umgesetzt, den Kanzler Gerhard Schröder überlebt und sich zu einer Art rheinisch-näselnder Kultfigur emporgeschwungen. In ihrer momentanen Lage scheint die große politische Erfahrung aber gerade das Problem der Frau aus Aachen zu sein: Möglicherweise ist der Ministerin während der vielen Jahre in Bonn und Berlin das Gefühl für das richtige Maß abhandengekommen.

SPD-Politikerin Schmidt bei einer Bundestagsdebatte: "Immerhin repräsentiere ich als Bundesgesundheitsministerin die Regierung unseres Landes"

Würde Schmidt sonst auf die Idee kommen, einen Dienstwagen samt Fahrer für zwei Wochen in ihren Spanienurlaub zu dirigieren, damit dieser sie zu zwei dienstlichen Terminen fahren kann?

Schmidts Pech: Wäre ihrem Fahrer nicht der Autoschlüssel aus seinem Bungalow in Südspanien geklaut worden, mit dem die Diebe anschließend die dazu passende Nobelkarosse verschwinden ließen, hätte die Öffentlichkeit nie von dem Gebaren der Ministerin erfahren. So aber fragen sich nun ziemlich viele Menschen zwischen Kiel und Konstanz, ob der Ministerin vielleicht auch ihr persönlicher Kompass verlorengegangen ist.

Und natürlich wirft sich die Opposition lustvoll in die Anti-Schmidt-Debatte: "Skandalöse Verschwendung", "verrückt", "größenwahnsinnig" - die Vokabeln können gar nicht groß genug sein, um der SPD-Politikerin am Zeug zu flicken. An kaum etwas haben sich die Oppositionsparteien so erfolglos abgearbeitet wie an den Gesundheitsreformen aus dem Hause Schmidt, umso schärfer wird nun geschossen. Auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nutzte die Gelegenheit und spottet, die Ministerin habe "wohl die Abwrackprämie falsch verstanden".

Ulla Schmidt selbst kann die Aufregung nicht verstehen, sie spricht von "Theater im Sommerloch". Ob Dienstwagen mit oder ohne Chauffeur, privaten Fahrten in Spanien oder in der Eifel - "es steht ihr einfach zu", sagt ihre Sprecherin.

Tatsächlich ist der SPD-Politikerin rechtlich wohl nichts vorzuwerfen, zur Enttäuschung von Steuerzahlerbund und besonders wutentbrannten FDP-Politikern: Nach den entsprechenden Richtlinien ist jedem Bundesminister die Nutzung von Dienstwagen samt Fahrer ständig gestattet. Allerdings müssen private Touren separat abgerechnet werden. Auch da sieht sich Schmidt auf der sicheren Seite - ihr Minister-Fahrtenbuch sei in acht Jahren nie beanstandet worden, sagte sie der "Aachener Zeitung". Zudem habe man in ihrem Haus zuvor die Wirtschaftlichkeit des Spanien-Trips berechnet.

"Es ist alles korrekt und von Richtlinien gedeckt", sagt Schmidts Sprecherin in der montäglichen Regierungspressekonferenz, "es gibt da kein Wackeln".

Das Problem, das weder sie noch ihre Ministerin zu erkennen scheinen, liegt woanders: Ulla Schmidt, die ehemalige Lehrerin für Sonderpädagogik im rheinischen Städtchen Stolberg, ist bei ihrem Aufstieg in die große Politik wohl einige Zentimeter zu hoch gestiegen. "Immerhin repräsentiere ich als Bundesgesundheitsministerin die Regierung unseres Landes", sagte Schmidt der "Aachener Zeitung". Das ist ein großer Satz für eine Frau, die an diesem Dienstagabend nicht etwa mit Premier José Luis Rodríguez Zapatero oder König Juan Carlos zusammentrifft, sondern vor deutschen Rentnern im Örtchen Els Poblets über deren Altersversorgung referiert. Dem Bürgermeister ihres Urlaubsorts Denia hätte die Ministerin - bei ihrem zweiten offiziellen Termin - vielleicht sogar eher imponieren können, wäre sie beispielsweise in einem in Spanien gebauten, gemieteten Seat vorgefahren.

Dass die meisten Ressortkollegen, wie eine Rundfrage unter den Sprechern in der Regierungspressekonferenz ergab, im Urlaub auf die Nutzung von Dienstwagen in der Regel verzichten, spricht auch nicht eben für Schmidt. Lediglich Kanzlerin, Außenminister, Innenminister und teilweise der Verteidigungsminister sind wegen der höchsten Gefahrenstufe auch im Urlaub auf gepanzerte Wagen und Personenschutz angewiesen.

Schmidts mangelndes Maß ruft Erinnerungen an ähnliche Fälle wach: 1991 musste die damalige Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth erklären, warum ihr Mann Hans häufiger die Dienstlimousine genutzt hatte, angeblich privat. Er habe sie nur in ihren Wahlkreis gefahren, gab die CDU-Politikerin zu Protokoll - rechtlich nicht zu beanstanden, wie die Bundestagsverwaltung feststellte.

Oder Ex-Bundesarbeitsminister Walter Riester: Er reiste 2002 im Flugzeug nach Genf, während sein Fahrer den Dienstwagen in die Schweiz fuhr. Riester hielt dort eine kurze Rede, das Auto brauchte der SPD-Politiker um die zwei Kilometer vom Hotel zu seinem Auftritt und zurück zu kommen. Riesters Sprecher sagte später, der Minister habe nach seinem Auftritt "noch einen vertraulichen Termin weit außerhalb von Genf gehabt". Zeitungsberichten zufolge traf Riester seinen türkischen Amtskollegen im feinen Restaurant "Vieux bois" - im Zentrum von Genf.

Auch die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier, einst bayerische Kultusministerin und heute EU-Parlamentarierin, musste sich schon gegen Vorwürfe wehren, es mit der Trennung von Privat- und Dienstfahrten nicht so genau zu nehmen.

Die Aufregung um Ulla Schmidt macht man sich unterdessen auch außerhalb der Politik zunutze: "Nicht nur für Gesundheitsminister" - unter dieser Überschrift warb das Unternehmen Europcar am Montag für "repräsentative Mercedes-Modelle" aus seiner Flotte. Verfügbar auch in Alicante, also unweit des Urlaubsortes der SPD-Politikerin. Das Mieten eines Autos vor Ort sei "wesentlich günstiger und auch unter Umweltgesichtspunkten effizienter", hieß es in einer Pressemitteilung. Auch Konkurrent Sixt witzelt unter dem Bild einer nachdenklichen Ministerin Schmidt: "Mit dem Dienstwagen in Urlaub? Es gibt Sixt doch auch in Alicante!" Nicht zu vergessen, dass der Diebstahlschutz beim 29-Euro-Tagestarif inklusive sei.

Möglich, dass die Ministerin für ihren Seniorenauftritt am Abend auf ein Angebot der Autoverleiher zurückgreifen wird. Denn klar ist: Ein neuer Dienstwagen aus Berlin wurde nicht nach Südspanien geschickt - das betonte Schmidts Sprecherin.