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Schmidt und ihr Dienstwagen

Reisen nach Richtlinien

Von Philipp Wittrock

"Das steht mir zu": Trotzig lässt Ulla Schmidt jede Kritik an ihrer Dienstwagen-Praxis im Urlaub abprallen und verweist auf geltende Richtlinien. Reicht das? SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die geklaute S-Klasse der Gesundheitsministerin.

Berlin - Ulla Schmidt sah richtig gut erholt aus: braungebrannt, im langen schwarzen Kleid, eine Perlenkette um den Hals, den in der abendlichen, spanischen Sommerbrise ein rosafarbenes Tuch umwehte. Die Ministerin strahlte, als sie am Montagabend vor dem Kulturhaus im Örtchen Els Poblets ankam, wo sie mit deutschen Residenten über Gesundheitsvorsorge und Pflegeleistungen im Ausland sprechen wollte.

dpa

Ulla Schmidt an der Costa Blanca: Gutgelaunt trotz Autoklau-Ärgers

Auch dass sich die zahlreichen Journalisten nicht für Schmidts Fachgebiet interessierten, sondern sie allein wegen ihres geklauten Dienst-Mercedes bedrängten, kratzte zumindest äußerlich nicht an ihrer rheinischen Gelassenheit und guten Laune.

Für Ulla Schmidt ist das alles "Theater im Sommerloch": Sie kann nicht verstehen, dass sich jemand darüber wundert, dass die Bundesgesundheitsministerin ihre gepanzerte S-Klasse gut 2500 Kilometer an ihren Urlaubsort Denia an der Costa Blanca lotst.

Schließlich hat sie, erstens, dienstliche Termine vor Ort. Zum Beispiel eben jene Info-Veranstaltung für deutsche Senioren am Montagabend im ein paar Autominuten entfernten Nachbarort. Und zweitens, so die Ministerin, darf sie den Wagen nun mal auch privat nutzen. "Das steht mir zu, wie jedem, der einen Dienstwagen hat", sagte Schmidt. Über die private Nutzung werde ein Fahrtenbuch geführt, und das habe in den achteinhalb Jahren ihres Ministerdaseins noch nie jemand beanstandet.

Alles in Ordnung also, kein Grund zur Aufregung, die - zugegeben zum Teil recht aufgesetzte - Empörung von Opposition, Steuerzahlerbund und Wählern völlig unberechtigt - zumindest aus der Sicht Schmidts.

Dass es in ihrem Fall nicht allein um die Feinheiten einer Dienstkraftfahrzeugrichtlinie der Bundesverwaltung geht, kommt der Ressortchefin bisher nicht in den Sinn. Dass über Paragrafen und Regeln hinaus manchmal auch politischer Instinkt und Fingerspitzengefühl gefragt sind, dass sie mit ihrer Gedankenlosigkeit und ihrer trotzigen Verteidigung beim Bürger gerade jene Verdrossenheit fördern könnte, die Politiker ansonsten immerzu beklagen, all das scheint für Schmidt kein Thema zu sein.

Die Diskussion über den Sinn und Unsinn, ihren Chauffeur mit dem komfortablen Gefährt an die Mittelmeerküste düsen zu lassen, dürfte Schmidt mit ihren Erklärungen jedenfalls kaum ersticken. SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Dienstwagen-Debakel.

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