Potsdam - Zwei Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sein Schattenkabinett vorgestellt. Namhafte Überraschungen blieben allerdings aus.
Steinmeier und sein Kompetenzteam: Zehn Frauen, neun Männer
Dem Wahlkampfteam gehören neben dem Vizekanzler insgesamt 18 Personen an, darunter zehn Frauen. Mit dabei ist auch Generalsekretär Hubertus Heil; der 36-Jährige ist für neue Medien zuständig. Als Seiteneinsteiger berief Steinmeier den Unternehmer Harald Christ, der sich um die Mittelstandspolitik kümmern soll. Er ist den Angaben zufolge Inhaber und Chef der Frankfurter Custodia Treuhand und Vermögensverwaltung.
Der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbands, der brandenburgische Politiker Udo Folgart, tritt in Steinmeiers Mannschaft für die Agrarpolitik an. Für Sportpolitik wurde die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ins Kompetenzteam berufen. Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Barbara Hendricks, gehört ebenfalls zu Steinmeiers Schattenkabinett, ihr Schwerpunkt ist Verbraucherschutzpolitik.
Kulturpolitische Akzente soll die Chefin der Senatskanzlei des Landes Berlin, Barbara Kisseler, setzen. Mit der Hochschul- und Forschungspolitik befasst sich in den nächsten Wochen bis zur Wahl am 27. September die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann.
Im übrigen gehören dem "Team Steinmeier" die schon amtierenden Bundesminister an, also Peer Steinbrück (Finanzen), Olaf Scholz (Arbeit), Brigitte Zypries (Justiz), Wolfgang Tiefensee (Verkehr/Bauen) sowie Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung) und Sigmar Gabriel (Umwelt).
Wegen der Dienstwagenaffäre verzichtete dagegen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vorerst auf eine Mitgliedschaft im Team - so lange, bis die Vorwürfe gegen sie geklärt sind. Schmidt hatte am Mittwoch Kritik zurückgewiesen, sie habe ihren Dienstwagen in Spanien ungerechtfertigt genutzt. Sie habe dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechnungshof nähere Informationen übermitteln lassen.
Schon bekannt war, dass dem Wahlkampfteam die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles (für Bildung und Integration) angehört, ebenso wie Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann (Innenpolitik), die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (Verteidigung), und die Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (Familie).
Die Präsentation des Schattenkabinetts ist der Abschluss einer zweitägigen Klausur der SPD-Führungsspitze in Potsdam, die von der Diskussion über die Nutzung von Schmidts Dienstwagen im Urlaub überschattet war. Mit der Klausur will Steinmeier in die heiße Phase des Wahlkampfs starten. Ab der kommenden Woche geht er auf Wahlkampftour. Seine Beliebtheit bei den Wählern fiel unterdessen laut Umfragen auf einen Tiefststand.
ffr/AP/AFP/Reuters
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