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12.08.2009

Sie war der Shootingstar des Kabinetts. Unverbraucht. So anders als ihre Kollegen. Und vor allem wirkte es so unbekümmert, wie Ursula von der Leyen da mit ihrer Kirchenchor-Steckfrisur in Homestorys mit Ehemann, sieben Kindern, Ponys und Lämmchen auftrat. Zunächst. Bis die Fülle der Talkshow-Auftritte und Geschichten von daheim anfingen zu nerven. Sie präsentierte sich als das neue deutsche Frauenleitbild: verheiratet, konservativ, sieben Kinder, gut ausgebildet, berufstätig. Was sie nicht so häufig erzählte: Auch sie hat für ihre Kinder beruflich pausiert. Sieben Jahre lang.

Seht her, so die unausgesprochene Message an ihre Geschlechtsgenossinnen, wären mehr von euch so wie ich, ginge es Deutschland besser. Nach Kritik, sie würde ihre Familie für ihre politischen Ziele missbrauchen, gab es keine Fotos von ihren Kindern mehr.

Sie war noch recht frisch in der Politik als sie 2005 das Familienministerium übernahm. Zwei Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik, zwei Jahre als Ministerin in Niedersachsen. Aber sie hatte ein Ziel: Für Frauen, die so sind wie sie, Elite-Frauen, wollte sie bessere Bedingungen dafür schaffen, Kinder in die Welt zu setzen.

Der Koalitionsvertrag sah vor, dass es von 2007 an Elterngeld geben soll. Den größten Teil der Arbeit dafür hatte ihre Vorgängerin im Amt, Sozialdemokratin Renate Schmidt, schon erledigt. Der Entwurf des Gesetzes war fast unterschriftsreif. Sie fügte noch zwei Monate mehr hinzu, nun erhält ein Paar das Elterngeld 14 Monate lang, wenn auch der Vater eine Weile zuhause bleibt - wofür sie vor allem von den Konservativen und Liberalen angegriffen wurde. Das sei Einmischung des Staates in persönliche Lebensmodelle. "Wickelvolontariat", hatte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer anfangs noch gelästert.

Allerdings musste Ursula von der Leyen mit dem Elterngeld auch ihre erste schwere Schlappe verkraften. Es wurde nichts aus ihrem Plan, das Geld nur den Bessergestellten zukommen zu lassen. Die Überfliegerin, die Berlin im Sturm und voller Selbstsicherheit genommen hatte, lernte den harten Politik-Alltag kennen: Sie musste klein beigeben. Anders als im Koalitionsvertrag festgehalten, wird das Elterngeld nicht mit Hartz IV verrechnet und auch Frauen, die in traditioneller Weise vom Geld ihres Mannes leben, erhalten die staatliche Leistung.

Bremsen ließ sie sich dadurch jedoch nicht. Kaum war das Elterngeld unter Dach und Fach preschte sie mit ihrem nächsten Projekt vor: Den massiven Ausbau von Kita-Plätzen kündigte sie per Interview an, ohne sich vorher mit ihrer Partei abzusprechen. Inzwischen ist auch er längst Gesetz.

Seitdem ist es um Ursula von der Leyen stiller geworden. Zuletzt hat sie sich mit ihren Ideen zur Zensur im Internet durchgesetzt. Im Juni votierte der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition für das umstrittene Gesetz zur Zugangserschwerung zu Kinderpornografie im Internet. Umstritten vor allem deshalb, weil Experten seine Wirksamkeit anzweifeln und zugleich Freiheitsrechte beschnitten sehen.

Fazit: Auf jeden Fall hat Ursula von der Leyen das Koalitionsversprechen eines Elterngeldes umgesetzt. Und sie ist mit dem Ausbau der Kleinkindbetreuung auch noch den nächsten Schritt gegangen. Die SPD hatte der Union in den vergangenen vier Jahren wenig entgegenzusetzen - außer der regelmäßigen Betonung darauf, dass die Neuerungen ja eigentlich sozialdemokratische Ideen waren. Den stärksten Gegenwind bekam sie von der CSU. Im Wahlkampf will die SPD nun mit der "Supernanny" Katharina Saalfrank und der jungen Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, punkten.

Von der Leyen, so hartnäckige Gerüchte in Berlin, will nach der Bundestagswahl mehr Macht im Kabinett. Das Gesundheitsministerium schwebt der promovierten Medizinerin demnach vor.