ThemaSuperwahljahr 2009RSS

Alle Artikel und Hintergründe

  • Drucken
  • Senden
  • Feedback
12.08.2009
 

Bilanz der Großen Koalition

Abschlusszeugnis für Merkels Minister

Von Claus Christian Malzahn

Merkels Team am Kabinettstisch (Archivbild): Stimmen Sie im Noten-Vote ab!Zur Großansicht
DDP

Merkels Team am Kabinettstisch (Archivbild): Stimmen Sie im Noten-Vote ab!

Vier Jahre Große Koalition: Zeit für eine Bilanz. Was hat Angela Merkels Kabinett geschafft? Wer hat sich bewährt? Wer war eine glatte Fehlbesetzung? Hier bekommt jeder Minister sein Zeugnis - und die SPIEGEL-ONLINE-Leser vergeben die Zensuren.

"Mut und Menschlichkeit" hatte Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vom Herbst 2005 versprochen. Dass Deutschland am Ende der Legislaturperiode in die tiefste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Republik rutschen würde, ahnte damals noch niemand.

Vier Jahre lang haben sich die Minister von CDU, CSU und SPD am Kabinettstisch zusammengerauft. Nach anfänglichen Schwierigkeiten arbeitete die zweite Große Koalition nach Gründung der Bundesrepublik ein erhebliches Pensum von Gesetzespaketen und Reformen ab.

Und das Team zeigte Konstanz, Auswechslungen gab es nur drei Mal: Franz Müntefering zog sich im November 2007 zurück, aus familiären Gründen, er wollte seine krebskranke Frau pflegen. Olaf Scholz rückte als Arbeits- und Sozialminister ins Kabinett Merkel nach. Horst Seehofer wechselte nach München, wurde Ministerpräsident in Bayern. Für ihn übernahm Ilse Aigner das Agrarressort im Oktober 2008.

Und der amtsmüde Wirtschaftsminister Michael Glos, der nie wirklich Gefallen an seinem Amt gefunden hatte, nahm am 10. Februar dieses Jahres seinen Hut. Sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt deutlich mehr Freude an seinem Posten.

Trotz regelmäßiger Auseinandersetzungen schnurrte der Regierungsapparat zum Schluss fast reibungslos - auch wegen des engen Verhältnisses der Fraktionsvorsitzenden Peter Struck und Volker Kauder. Dennoch machten Unionspolitiker und Sozialdemokraten zum Schluss deutlich, dass sie nichts mehr fürchten würden als eine Fortsetzung ihres Bündnisses. Ausgeschlossen ist das freilich nicht.

Obwohl die Demoskopen eine Mehrheit für CDU/CSU und FDP prophezeien, ist bisher nur eines sicher: In den vergangenen 20 Jahren lagen die Meinungsforscher meist daneben. 1990 schnitt die SPD viel schwächer ab als angekündigt - Kohls Union triumphierte in der Stunde der Einheit.

1998 glaubten fast alle Institute felsenfest an eine Große Koalition - es kam Rot-Grün. Und 2005 schien eine Regierung Merkel/Westerwelle schon ausgemacht - doch Gerhard Schröder schraubte seine Partei in den letzten Wochen vor der Wahl wieder auf Augenhöhe mit der Konkurrenz. Die Union führte nur um Haaresbreite.

Die Wahl wird erst am 27. September entschieden - ein Urteil über die vergangenen vier Jahre kann man sich dagegen schon jetzt erlauben. Welche Regierungsvorhaben wurden umgesetzt, was blieb liegen? Wo wurden Ergebnisse produziert, wo nur heiße Luft?

SPIEGEL ONLINE hat sich Kanzlerin und amtierende Minister der Reihe nach vorgenommen und ihre Leistungen bilanziert.

Klicken Sie sich durch die Ministerriege!

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Xing
  • Digg
  • Google Bookmarks
  • reddit
  • Windows Live

Forum

insgesamt 327 Beiträge zum Forum...
Die neuesten Beiträge:
29.06.2010 von klauss53:

Zwei plus Null ist drei. mehr...

29.06.2010 von Münchner:

Schon nach 5 Monaten ist langfristig vorbei. mehr...

17.01.2010 von Reformhaus: hochbezahlte in-die-kamera-lächeler

Diese "hochbezahlten in-die-Kamera-Lächeler" werden als Darsteller gebraucht. Das Drehbuch schreiben andere. mehr...

11.01.2010 von kdshp:

Hallo, und da muss die SPD auch von weg sonst wird sie nicht wieder hoch kommen. Für mich als "linkswähler" war/ist das ein grund DIESE SPD nicht mehr zu wählen. mehr...

11.01.2010 von ratonita:

Natuerlich,unser Westerwaldi,der Heilsbringer ,schwarz-gelb ist prima.Wird zeit ,das unserer Land endlich an die Wand gefahren wird -mit Vollgas -Totalschaden. mehr...

Und Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit! zum Forum...

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
alles aus der Rubrik Deutschland
alles zum Thema Superwahljahr 2009

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH









TOP



TOP