Berlin - Noch überprüft der Bundesrechnungshof die Dienstwagenfahrten von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt während des Spanien-Urlaubs, aber einem Zeitungsbericht zufolge besteht für die SPD-Politikerin kein Anlass zur Sorge. Schmidt soll ihren Dienstwagen korrekt genutzt haben, berichtet der "Tagesspiegel". Sie könne deshalb einen Bescheid des Bundesrechnungshofs erwarten, der ihr die korrekte Nutzung ihres Dienstfahrzeugs attestiere.
Im Urlaub korrekt genutzt? Gesundheitsministerin Schmidt steigt in Berlin aus ihrem Dienstwagen
Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs sagte dem Blatt, die Überprüfung der Dienstwagenfahrten der Ministerin im Spanienurlaub sei noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis der Überprüfung werde voraussichtlich im Laufe dieses Monats vorliegen.
Schmidt war in die Kritik geraten, nachdem Ende Juli ihr Dienstwagen an ihrem Urlaubsort in Spanien gestohlen worden war. Dabei wurde bekannt, dass sie ihren Fahrer samt Dienstwagen aus Deutschland hatte anreisen lassen.
Der Zeitung zufolge hat Schmidt ihren Dienstwagen auch in den Jahren zuvor in ähnlicher Weise in Spanien genutzt. Ab 2006 habe der Ministerin auch im Urlaub ihr Dienstfahrzeug zur Verfügung gestanden.
Schmidt habe den Wagen in Spanien genutzt, um Seniorenheime zu besuchen und Gespräche mit Lokalpolitikern und Journalisten zu führen.
Auch 2004 und 2005 sei Schmidt aus Gründen des Personenschutzes im Dienstwagen an ihrem Urlaubsort gewesen. Bis Ende 2003 habe Schmidt während ihres Urlaubs ausschließlich private Fahrzeuge genutzt.
Die Zeitung schieb, wenn das Ergebnis des Bundesrechnungshofs eindeutig ausfalle, könne Schmidt auch in das Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier aufgenommen werden. Steinmeier hat die Berufung Schmidts in sein Kompetenzteam bis zum Abschluss der Überprüfung ausgesetzt.
hen/ddp/Reuters
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Stimme zu, könnte sich auch um einen LINKE- Troll handeln – er hat ja in einem Beitrag mal selbst gefragt, welche Partei das „S“ noch im Namen beanspruchen dürfte…Vielleicht hat er sich damit ja tatsächlich verraten – nun ja, [...] mehr...
ich ess, des Lied ich sing, wollen Sie erntlcih von einem Genossen erwarten, der mit der SPD VIPs auf / unter gutem Fuss steht, dass er dei Ulla in die Pfanne haut ? man muss schon kerngesund sein um die Ulla so zu betrachten, [...] mehr...
ad1: Frau Schmidt hat zunächst so getan als sei sie überwiegend dienstlich in Spanien unterwegs gewesen. Danach hat sie, als das ruchbar wurde, eine Kehrtwende gemacht und behauptete dann, dass sie den Dienstwagen lediglich für [...] mehr...
Hallo, na das mit dem das rumänen fauler sind als DEUTSCHE und anderes ! mehr...
Nun, jeder mathematisch grundgebildete Mensch bestreitet das. Warten Sie einfach auf die nächste "Schlagzeile". mehr...
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