ThemaIran

15.08.2009

Atomstreit

Deutschland und EU erwägen massiven Boykott gegen Iran

In Berlin und Brüssel wächst die Bereitschaft zu Boykottmaßnahmen gegen Iran, falls die Teheraner Führung nicht bald Entgegenkommen im Atomstreit signalisiert. So gibt es nach SPIEGEL-Informationen Überlegungen, Benzinlieferungen an Iran zu stoppen - das Land ist auf Importe angewiesen.

Hamburg - Experten schätzen, dass der Ölproduzent rund 30 Prozent seines Spritbedarfs durch Importe decken muss. Auch weitere Beschränkungen des Schiffs- und Luftverkehrs nach Iran werden nach SPIEGEL-Informationen von Diplomaten erwogen. Hebel dafür könnten Landeverbote für iranische Schiffe oder Flugzeuge in der EU sein.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit Justizchef Mahmud Haschemi Schahrudi bei seiner Amtseinführung Anfang August: Neue Uno-Sanktionsrunde gegen das Regime

AFP

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad mit Justizchef Mahmud Haschemi Schahrudi bei seiner Amtseinführung Anfang August: Neue Uno-Sanktionsrunde gegen das Regime

Auch große Versicherungsunternehmen wie Lloyd's, die viele Iran-Transporte versichern, könnten genötigt werden, solche Geschäfte zu beenden. Die Bundesregierung will zunächst versuchen, die Sanktionen gemeinsam mit den zögernden Vetomächten Russland und China im Uno-Sicherheitsrat zu beschließen; notfalls würden USA und EU aber nach Ansicht von hohen deutschen Diplomaten auch allein "sehr scharfe Sanktionen" beschließen.

Unabhängig von den internationalen Bemühungen berät der US-Kongress bereits Gesetzentwürfe, nach denen die Benzinlieferanten Irans mit Strafen belegt würden; gemeinsame Listen der Amerikaner und Europäer über Strafmaßnahmen gibt es aber offenbar noch nicht.

Eine neue Sanktionsrunde könnte während der Uno-Generalversammlung Ende September in New York beginnen, wenn der erneut vereidigte Präsident Mahmud Ahmadinedschad bis dahin nicht auf die Angebote des Westens eingeht.

Auch ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Sechsergruppe aus USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland wird erwogen, um den Druck auf Iran zu erhöhen. Die Chefs dieser Staaten treffen sich, inklusive Kanzlerin Angela Merkel, Ende September beim G-20-Gipfel im amerikanischen Pittsburgh.

Irans Atomprogramm

Streit

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen

Geschichte

Sanktionen

Nahost

Personen

Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung

hil

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten: