• Drucken
• Senden
• Feedback

30.08.2009

Hamburg - Klares Votum in Sachsen: Die Wähler haben die regierende CDU erneut zur stärksten Kraft gewählt. Laut ARD-Prognose kam sie auf 40,9 Prozent. In Sachsen will die CDU daher die Koalition mit der SPD nicht fortsetzen und stattdessen ein Bündnis mit der FDP eingehen. Beide Parteien kamen jeweils auf rund 10 Prozent der Stimmen. Die Linke wurde laut ZDF mit 20,9 Prozent zweitstärkste Kraft im Land. Die NPD erzielte 5,5 Prozent der Stimmen.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zeigte sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden seiner Partei: "Die Sachsen haben klug gewählt", sagte er am Abend in Dresden. Er nehme die Verantwortung "in Dankbarkeit" an. "Es wird zu einer schwarz-gelben Koalition kommen", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Sonntag in Berlin.

FDP-Spitzenkandidat Holger Zastrow spricht er von einem "historischen Ergebnis" und einer "neuen Zeitrechnung". Die Liberalen, die vor fünf Jahren nur 5,9 Prozent erzielten, kamen laut ZDF auf 10,4 Prozent der Stimmen und schafften damit ein deutliches Plus. Cornelia Pieper, die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP hob als besonderen Erfolg hervor, dass die FDP in Sachsen stärker sei als die SPD.

Die Sozialdemokraten als bisheriger Juniorpartner der CDU erreichten laut ARD auf nur 9,9 Prozent und erholten sich damit nur leicht von ihrem historischen Tiefstwert von 2004. Damals hatte die Partei nur 9,8 Prozent der Stimmen geholt. Thomas Jurk, der SPD-Spitzenkandidat, zeigte sich von dem Wahlausgang enttäuscht, will nach aber die Koalition mit der CDU fortsetzen.

Rechtsextreme mit starken Verlusten - aber über der Fünf-Prozent-Hürde

Die Linke ist laut ZDF-Prognose mit 20,9 Prozent zweitstärkste Kraft im Landtag geworden, hat aber keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung. André Hahn, Spitzenkandidat der Linken, erklärte, das Ziel, Tillich als Ministerpräsident abzulösen, sei nicht erreicht worden. Das liege aber nicht nur an seiner Partei. Diese sei zweitstärkste Partei im Land geblieben, betonte er. Die Linke kam bei der Wahl vor fünf Jahren auf 23,6 Prozent.

Die Grünen erreichten in den Prognosen sechs Prozent der Stimmen. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen in Sachsen, zeigte sich offen für Gespräche. Doch stünden die Inhalte im Mittelpunkt.

Die NPD schaffte zum zweiten Mal den Sprung in den Landtag in Sachsen und kam laut ZDF 5,2 Prozent. Die ARD-Prognose sah sie bei 5,4 Prozent. Vor fünf Jahren hatte sie noch 9,2 Prozent geholt.

Der CDU-Politiker Stanislaw Tillich regiert seit 2008 gemeinsam mit der SPD. 2004 hatte die CDU in Sachsen mit 41,1 Prozent ihre seit der Wende währende Alleinherrschaft verloren.

Rund 3,5 Millionen Wahlberechtigte waren in Sachsen zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag allerdings bei nur 52 Prozent. Damit wurde die historisch niedrige Wahlbeteiligung von vor fünf Jahren nochmals unterboten. 2004 hatten insgesamt 59,6 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.