Berlin - Alles nur halb so wild? Bundeswahlleiter Roderich Egeler rechnet nicht mit einer Beeinflussung der Bundestagswahl durch die vorzeitige Bekanntgabe von Ergebnissen im Internet. Er hoffe, "dass das Thema Twitter für die Bundestagswahl kein Thema wird", sagte er. Sollten am 27. September dennoch erste Zahlen von Nachwahlbefragungen an die Öffentlichkeit gelangen, werde er im Einzelfall prüfen, inwiefern eine Wahlbeeinflussung vorliege.
Es sei eine "spekulative Frage", unter welchen Umständen vorab veröffentlichte Resultate das Ergebnis verfälschen würden. Erneut richtete Egeler Warnungen an die Institute, die am Wahltag Wählerbefragungen vornehmen. Sie müssten mit ihren Erkenntnissen "sehr restriktiv" umgehen. "Was das heißt, das wissen die Wahlforschungsinstitute sicherlich gut." Aufgrund der Diskussion werde es in dieser Frage "eine besondere Sensibilisierung geben".
Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland am vergangenen Sonntag waren Prognosen bereits über eine Stunde vor Schließung der Wahllokale über Twitter verbreitet worden. Sie ähnelten den Zahlen, die um 18 Uhr im Fernsehen bekanntgegeben wurden, und waren zum Teil mit Zahlen identisch, die vor 17 Uhr unter Politikern und Journalisten kursierten. Sowohl die Institute als auch ARD und ZDF, die die Nachwahlumfragen in Auftrag geben, wiesen mögliche Datenlecks weit von sich. Konkrete Zahlen würden erst kurz vor 18 Uhr intern weitergegeben.
Bundestagspräsident Norbert Lammert und weitere führende Politiker hatten sich angesichts der Indiskretion besorgt gezeigt. Eine Veröffentlichung von Wahlprognosen im Internet noch während der Abstimmung, fürchtet Lammert, könnte "tatsächlich Einfluss auf das Wahlergebnis haben".
Bislang ist unklar, wie die erstaunlich treffenden Zahlen ins Internet gelangen konnten. Die Landeswahlleiter versuchen nach Angaben Egelers derzeit aufzuklären, wie es zu den Veröffentlichungen auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter kam. Dies stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, weil Wähler dadurch beeinflusst werden könnten. Die Vorabveröffentlichung von Nachwahlbefragungen kann mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
ore/Reuters/AFP
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tztztz macht meine 80jährige Grosstante auch immer, die derweilen von den Realitäten des Arbeitsmarktes soweit entfernt ist wie der Regenwurm von der Wüste ;) Über die Logistik der Tafeln mache ich mir weniger Sorge, denn [...] mehr...
Haben eigentlich schon mal versucht, die Logistik der "Tafeln" in Ihre kleine "Bäckerei um die Ecke" zu locken, um zwanzig alte "Roggen-Brötchen" abzuholen? Der kleine Bäcker würde wohl auch [...] mehr...
im Gegensatz zu dem der Journalie erlegenen Naturwissenschaftler sehe ich das noch ein wenig anders. Ich sehe es nicht, dass es für den Bäcker um die Ecke nun so dramatisch wirtschaftlich attraktiv sein soll, seine [...] mehr...
"Marktwirtschaft" ist in der Ökonomie allerdings ein wohldefinierter Begriff, der inhaltlich deckungsgleich mit dem des Kapitalismus ist. ---Zitat--- Wikipedia: Kapitalismus [...] mehr...
Eben, darum ist den Bank-Zockern auch reichlich gegeben worden und die habens auch noch angenommen. mehr...
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