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05.09.2009

Bundestagswahl

Türkische Gemeinde kritisiert aussichtslose Listenplätze

Türkenvertreter Kenan Kolat (Archivbild aus dem Januar 2008): "Mehr als zwei oder drei werden es nach der Wahl aber wohl nicht mehr sein."

dpa

Türkenvertreter Kenan Kolat (Archivbild aus dem Januar 2008): "Mehr als zwei oder drei werden es nach der Wahl aber wohl nicht mehr sein."

Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund werden oft auf hintere Listenplätze verbannt - das verärgert die Türkische Gemeinde in Deutschland. Deren Vertreter befürchten nach SPIEGEL-Informationen, dass in Zukunft noch weniger türkischstämmige Menschen im Parlament sitzen als ohnehin schon.

Hamburg - "Wir befürchten, dass in der kommenden Legislaturperiode Abgeordnete mit Migrationshintergrund deutlich unterrepräsentiert sein werden", sagt Kenan Kolat. Er ist Vorsitzender der Türkischem Gemeinde in Deutschland (TGD) und Mitglied der SPD. Eine Quote wolle niemand, so Kolat im Gespräch mit dem SPIEGEL, "aber es geht schon darum, dass die Parteien guten Leuten eine realistische Chance geben, auch wenn diese einen türkischen Namen haben".

Derzeit sitzen fünf türkischstämmige Abgeordnete im Bundestag. Zwar kandidieren mehr als zwei Dutzend Türkischstämmige für die Wahl, mehrheitlich jedoch auf hinteren Listenplätzen - ohne Aussicht auf ein Mandat.

"Mehr als zwei oder drei werden es nach der Wahl aber wohl nicht mehr sein", schätzt Ahmet Külahci, Redakteur der türkischen Zeitung "Hürriyet". Gut stehen etwa die Chancen für die neu kandidierende Aydan Özoguz von der Hamburger SPD, und auch die Wiederwahl der grünen Abgeordneten Ekin Deligöz gilt als wahrscheinlich.

Grünen-Chef Cem Özdemir hingegen muss bangen: Er tritt in Stuttgart als Direktkandidat gegen die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt an. "Wir sind weit davon entfernt, dass Migranten in der Politik normal sind", hatte Özdemir, der 1994 als erster türkischstämmiger Politiker in den Bundestag kam, vor wenigen Tagen zu SPIEGEL ONLINE gesagt.

Es müsse selbstverständlich sein, dass sich ein deutschstämmiger Politiker um Migrationspolitik kümmere, eine türkischstämmige Politikerin um Finanzpolitik, so der Grüne. "Aber damit das kein Thema mehr ist, muss es mehr Migranten in der Politik geben - so weit sind wir nicht", so Özdemir.

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