Grünen-Bundesvorsitzende Roth, Özdemir: "Desaster der SPD"
Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth wurde am Tag nach der Bundestagswahl deutlich: Der Absturz der SPD zeige, "wie wenig strategische Fähigkeiten bei der SPD ausgeprägt sind", sagte Roth am Montag in Berlin. "Es ist sehr bitter, dass Schwarz-Gelb nicht verhindert wurde." Roth beklagte das "Desaster" der SPD, die sich mitten im Bundestagswahlkampf plötzlich in die Große Koalition habe "zurückkuscheln" wollen.
"Wir haben uns nicht weggeduckt wie andere, die praktisch keinen Wahlkampf gemacht haben", sagte Roth weiter. Im Gegensatz zu den Sozialdemokraten hielten die Grünen die Opposition aber nicht für "Mist". Sie wollten ein modernes, ökologisches, emanzipatorisches und linkes Gegengewicht zu Schwarz-Gelb sein, erklärte Roth.
Als kleinste Partei im neuen Bundestag würden die Grünen auf die schwarz-gelbe Koalition kräftig Druck ausüben. "Wir werden es ihnen schwer machen", sagte Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Seine Kollegin Renate Künast betonte, es werde aber mit SPD und Linken im Parlament "keine Harmonie-Sauce" geben. "Wir nehmen den Wettbewerb in der Opposition auf", sagte Künast.
Schelte von Özdemir
Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl von 8,1 auf 10,7 Prozent zugelegt und ihr bislang bestes Ergebnis im Bund erzielt. Sie sind künftig mit 68 (bisher 51) Abgeordneten im Parlament vertreten. Insgesamt gibt es 622 Bundestagsabgeordnete. Die SPD war mit 23 Prozent auf ein historisch schlechtes Wahlergebnis abgerutscht.
Auch Parteichef Cem Özdemir kritisierte die SPD - und warnte vor neuer Lagerbildung. "Es gibt keine natürlichen Bündnisse", sagte er. "Wie wollen Sie natürliche Bündnisse machen, wenn die SPD sich Richtung 20 Prozent annähert?" Daraus folge: "Wir sind als Grüne eine Partei, die eigenständig Kurs halten muss."
Er räumte ein, dass die Grünen zwar zweistellig geworden seien, aber ihr Ziel nicht erreicht hätten, Schwarz-Gelb zu verhindern. "Wir werden eine konstruktive Opposition sein", erklärte Özdemir. Und Opposition bedeute immer auch "Regierung im Wartestand".
Özdemir war es am Vortag nicht gelungen, ein Direktmandat für die Grünen in Stuttgart zu holen und in den Bundestag einzuziehen. Auch über die Landesliste war der Parteichef nicht abgesichert. Er warf der SPD vor Ort vor, sich nicht über ein Stimmen-Splitting mit den Grünen verbündet zu haben. Özdemir hatte 30 Prozent der Stimmen geholt, die SPD 18 Prozent. Deshalb ging der Wahlkreis Stuttgart 1 an die CDU, die 34 Prozent bekam.
ore/amz/dpa
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