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01.10.2009

Berlin - Der Weg für einen Führungswechsel in der SPD ist offenbar frei: In einer Spitzenrunde hat sich die SPD darauf verständigt, dass der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel neuer Parteichef werden soll. Die bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende Andrea Nahles soll neue Generalsekretärin werden und damit Hubertus Heil ersetzen.

Insgesamt soll der 50-jährige Gabriel vier Stellvertreter bekommen, berichteten mehrere Nachrichtenagenturen - dies sollen dem Vernehmen nach Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz und Manuela Schwesig werden. Die 35-Jährige ist Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern.

Die neue Führungsriege solle auf dem Parteitag Mitte November in Dresden gewählt werden. Die SPD-Spitze zieht damit erste personelle Konsequenzen aus dem historischen Debakel bei der Bundestagswahl.

Das Personalkonzept soll schon am Montag vom SPD-Vorstand beschlossen werden. Ursprünglich sollte der Termin erst am Freitag, 9. Oktober sein. Eingeladen dazu sind auch die Landes- und Bezirksvorsitzenden. Zuvor wird das SPD-Präsidium tagen und über den Personalvorschlag beraten.

Müntefering wird damit auf dem Dresdner Parteitag vom 13. bis 15. November nicht erneut als Parteichef kandidieren. Auch der gescheiterte Kanzlerkandidat und inzwischen zum Chef der Bundestagsfraktion gewählte Frank-Walter Steinmeier hatte keine Ambitionen auf den Parteivorsitz erkennen lassen. Eine kleine Gruppe einflussreicher SPD-Politiker verständigte sich daraufhin auf Gabriel und Nahles als neue Führungsformation.

Inzwischen habe diese Lösung auch die Rückendeckung Münteferings, Steinmeiers und der wichtigen SPD-Landesverbände, hieß es aus SPD-Kreisen. Im Laufe des Donnerstags gebe es weitere Gespräche.

An der Spitzenrunde am Mittwoch hätten neben Müntefering und Steinmeier auch Gabriel, Nahles, Scholz, Wowereit sowie wichtige SPD-Landesvorsitzende wie Kraft und der Saarländer Heiko Maas teilgenommen. Die Runde soll sich "einvernehmlich" geeinigt haben.

Müntefering habe die Überlegung ins Spiel gebracht, die Riege auf fünf Stellvertreter zu erweitern, um auch einen Vertreter der SPD in Ostdeutschland und Martin Schulz als Europapolitiker berücksichtigen zu können. Fraktionschef Steinmeier strebe in der Parteispitze keinen Vizeposten an. Zu klären seien zwischen Gabriel und Nahles noch Details zur Organisation der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus. Dabei gehe es auch um Personalfragen wie den neuen Bundesgeschäftsführer.