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08.10.2009

Berlin - "Aufklärung braucht Haltung", lautete das Motto, unter das Köhler seine Rede zum 60-jährigen Bestehen der Bundespressekonferenz stellte. Das Staatsoberhaupt warnte am Donnerstag in Berlin davor, die Aufklärung als Aufgabe zugunsten des Populismus hinten anzustellen.

Dabei kritisierte er auch die Berichterstattung über den zurückliegenden Bundestagswahlkampf. Vielen Journalisten, die "mehr Schärfe, mehr Ideologie, mehr Angriff" gefordert hätten, sei es "gar nicht um die Demokratie" gegangen, sagte Köhler am Donnerstagabend in Berlin bei einer Feier zum 60-jährigen Bestehen der Bundespressekonferenz. "Bestenfalls hatten sie Langeweile, und schlimmstenfalls vermissten sie etwas, womit sie ihre Quoten und Auflagen steigern wollten." Dies hätten viele Leute durchschaut. Köhler erinnerte die Medien an ihre Mitverantwortung für die demokratische Kultur. "Die Qualität des politischen Diskurses in Deutschland lässt bisweilen Raum für Verbesserung."

Auch die detaillierte Berichterstattung über den jüngst im Spanienurlaub gestohlenen Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wertete er kritisch: "Was soll man davon halten, wenn viele von Ihnen gern ein Urteil über die Dienstwagennutzung der Gesundheitsministerin zum Besten geben, aber die wenigsten ein kompetentes Urteil über die Gesundheitspolitik der Ministerin abgeben können?"

Wer kommerzielle Zwänge als Ursache für Qualitätseinbußen anführe und damit umgekehrt sage: "Geld bestimmt die Qualität der Presse", mache es sich zu einfach, meinte Köhler. Der Bedarf des Publikums an Aufklärung "ist riesig, und wer diese Ware in hoher und haltbarer Qualität anbietet, der liefert mehr als Bildung und Mündigkeit und Urteilsfähigkeit für den einzelnen". Dennoch werde sie oft nicht geboten.

"Unterhaltung ist wichtig, auch in Ihrem Metier", räumte er ein. "Aber als Mittel der Information. Nicht zu ihrem Ersatz." Schon jetzt hätten viel zu viele Menschen den falschen Eindruck, der Zweck von Politik sei Unterhaltung. "Diese Entwicklung ist ungut. Für die Demokratie. Und auch für die, die über sie berichten."

Die 1949 gegründete Bundespressekonferenz ist ein eingetragener Verein mit rund 900 Mitgliedern. Sie finanziert sich über Mitgliedsbeiträge und ist stolz auf ihre Unabhängigkeit. Mitglied kann nur werden, wer über die Bundespolitik hauptberuflich aus Berlin oder Bonn berichtet. Sie lädt unter anderen regelmäßig Mitglieder der Bundesregierung ein, sich im Saal des Pressehauses in unmittelbarer Nachbarschaft zu Kanzleramt und Bundestag den Journalisten Rede und Antwort zu stehen. Die Sprecher der Ministerien stellen sich mehrmals in der Woche den Fragen der Bundespressekonferenz.