Samstag, 21. November 2009

Politik



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18.10.2009
 

Bündnis 90/Die Grünen

Künast kanzelt aufmüpfige Parteijugend ab

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast: Inhaltliche Erneuerung steht nicht an
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ddp

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast: Inhaltliche Erneuerung steht nicht an

Erneuerungsdebatte unerwünscht: Der Parteinachwuchs der Grünen hat sich von Fraktionschefin Renate Künast eine Abfuhr geholt. Die Grüne Jugend hatte einen Generationenwechsel gefordert - und die Jamaika-Koalition im Saarland angegriffen.

Weimar - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sieht keinen Grund für eine Erneuerungsdebatte in ihrer Partei. "Wir sind gut beraten, uns nicht inhaltlich zu erneuern. Wir müssen unsere sehr guten und vom Wähler honorierten Inhalte jetzt in Alltagspolitik übersetzen", wies sie am Samstag auf dem Bundeskongress der Grünen Jugend in Weimar entsprechende Forderungen des Parteinachwuchses zurück. Künast erwarte beim Bundesparteitag am nächsten Wochenende in Rostock auch keine Diskussionen über eine inhaltliche oder personelle Neuausrichtung.

Der Grünen-Nachwuchs hatte einen Generationswechsel und eine Rückbesinnung auf die Wurzeln der Partei gefordert. "Es ist an der Zeit, sich von den Gesichtern der rot-grünen Ära zu verabschieden und junge Leute nach vorne zu bringen, die damals schon kritisch waren", sagte die politische Geschäftsführerin der Grünen Jugend, Julia Löffler.

Auf scharfe Kritik stieß die Entscheidung für ein Regierungsbündnis aus CDU, FDP und Grünen im Saarland. "Es ist komisch, mit zwei Parteien zu koalieren, die auf Bundesebene Politik machen, die alles andere als grün ist."

Die Zusammenarbeit im Saarland müsse danach beurteilt werden, "was sie tatsächlich bringt", sagte Künast dem Parteinachwuchs. Sie erwarte bei den nächsten Landtagswahlen wieder Debatten über dieses Thema, die jedoch mit einer inhaltlichen Analyse geklärt werden müssten. Für die Oppositionsarbeit im Bundestag sei es nun wichtig, die eigene Identität zu stärken. "Wir dürfen uns nicht in einem Rot- Rot-Grün mit angenuscheltem Grün verlieren", sagte die Fraktionschefin. Zukunftsthemen seien die Energieversorgung, ein gerechtes Gesundheitssystem, der Mindestlohn und Bürgerrechte.

Die Grüne Jugend wählte am Sonntag neben dem Kölner Studenten Max Löffler die Berlinerin Gesine Agena neu in die Doppelspitze der Parteijugend.

ore/dpa

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