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24.10.2009

 

Berlin - Wir werden in den kommenden Wochen wieder viele Bekenntnisse hören. Noch-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der designierte Arbeits- und Sozialminister, wird einer erstaunten Öffentlichkeit berichten, er habe sich schon immer für Renten, Hartz IV und arme Kinder interessiert. Von Noch-FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, dem neuen Entwicklungshilfeminister, werden wir erfahren, wie sehr ihn das Schicksal der Dritten Welt bewege. Und der gelernte Müllermeister und Betriebswirt Peter Ramsauer, bald Bau- und Verkehrsminister, wird erklären, dass ihn Städtebau wahnsinnig interessiere.

Wer's glaubt, wird selig.

So geht das in der Politik: Eine Regierung wird gebildet, und plötzlich können alle alles. Das Kabinett rüttelt und schüttelt sich zusammen. Das Personal wird nach heimlichen Regeln verteilt, die nur den Politikern wirklich vertraut sind. Es geht um Regionalproporz (ein Hesse muss dabei sein). Es geht um Parteiproporz (die CSU braucht drei Kabinettsplätze). Und es geht um persönliche Karriereambitionen (XY muss ins Kabinett, egal wie, er ist doch so loyal).

Richtig nachvollziehbar ist das nicht, man fragt sich: Wie soll das gut gehen? Warum kann ein Norbert Röttgen, Jurist aus dem Rheinland, plötzlich das Umweltressort führen? Was qualifiziert Dirk Niebel, einen gelernten Experten für Arbeitsmarktpolitik, für die Verhandlungen mit Diktatoren in Afrika? Wieso kennt sich Guido Westerwelle plötzlich mit Außenpolitik aus? War der nicht vorhin noch Steuer- und Wirtschaftsexperte?

Die Wahrheit ist: Wie im wirklichen Leben ist Umschulung auch in der Politik möglich. Viel hängt davon ab, wie geschickt, durchsetzungsstark und engagiert ein Minister ist.

Ein erfahrener Politiker, der sein Haus im Griff hat und die Mechanik der Macht versteht, kann fast jedes Amt ausführen. Natürlich gehört auch etwas Glück dazu, um Erfolg zu haben.

Peter Struck war nie bei der Bundeswehr, machte als Verteidigungsminister aber trotzdem einen guten Job. Hans-Dietrich Genscher leitete in den siebziger Jahren erst das Innenministerium und wechselte später problemlos ins Auswärtige Amt. Und Angela Merkel, jetzt Bundeskanzlerin, hat auch schon etliche Ämter durch: Erst war sie Frauenministerin, dann Umweltministerin und später CDU-Generalsekretärin. Geschadet hat es sichtbar nicht.

Wahrscheinlich kann man sogar sagen: Erst durch den Ämterwechsel erwarb sie jene unterschiedlichen Fähigkeiten, die sie später bis an die Spitze brachten.

Was viele nicht wissen: Manchmal gibt es auch glückliche Fügungen. Karl-Theodor zu Guttenberg, der junge Star, macht jetzt endlich etwas, von dem er wirklich Ahnung hat. In Berlin kennt ihn jedermann nur als Außen- und Verteidigungsexperten. Bevor er Wirtschaftsminister wurde, arbeitete er im Parlament jahrelang auf diesem Gebiet. Philipp Rösler, der neue Gesundheitsminister, ist Arzt, ergo vom Fach - auch keine schlechte Voraussetzung für Erfolg.

Dummerweise gibt es aber auch Fälle, wo die Besetzung deutlich schief gegangen ist. Erinnert sich noch jemand an Michel Glos (CSU), den unglücklichsten Wirtschaftsminister aller Zeiten? Oder an Rudolf Scharping (SPD), den ewig stolpernden Verteidigungsminister? Das waren Fehlbesetzungen, keine Frage. Sie scheiterten vor allem an sich selbst, an ihrer mangelnden Sachkenntnis und an fehlender politischer Kraft. Da ist die Umschulung gehörig schief gegangen.

Solche Fälle wird es auch diesmal wieder geben. Es wird im neuen Kabinett Fehlbesetzungen geben, ist doch klar. Kann sein, dass Jung im Arbeitsressort scheitert. So ein doller Verteidigungsminister war er jedenfalls nicht. Vielleicht wird aber auch Guttenberg mit dem Verteidigungsressort überfordert sein. Das Amt gilt traditionell als Schlangengrube, in der viele Gefahren lauern. Außerdem gibt es etliche Neider im politischen Betrieb, die sich nichts sehnlicher wünschen, als ihn scheitern zu sehen. Aber klar ist auch: Erst einmal hat jeder eine Chance verdient. So viel Fairness muss sein.