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Guttenberg als Verteidigungsminister

Feuerprobe für den Superstar

Von Matthias Gebauer

Die Bundeswehr ist begeistert vom designierten Verteidigungsminister Guttenberg, der neue Chef gilt als einziger Star der deutschen Politik. Doch bei der Planung der künftigen Afghanistan-Strategie stehen dem CSU-Mann heikle Entscheidungen bevor - Zeit zum Einarbeiten bleibt ihm nicht.

Berlin - Als Verteidigungsminister war Karl-Theodor zu Guttenberg noch gar nicht vereidigt, als ihn am Montagabend die Zukunft schon einmal erreichte. Es war in München, am Rande des Miniparteitags der CSU zum Abnicken des Koalitionsvertrags. Ein TV-Reporter wollte von ihm ein paar Sätze zu Afghanistan. Wie es denn nun weitergehen werde mit der deutschen Mission am Hindukusch, lautete die Frage. Guttenberg antwortete ausweichend. Zuerst einmal bleibe es "bei dem Angebot, das wir gegeben haben". Zweitens passe man sich der Lage vor Ort natürlich immer an.

Mit den Sätzen bewies der 38-Jährige Feingefühl für den neuen Job. Mit dem "wir" reihte er sich brav in das Regierungsteam ein. Mit der Erwähnung der Leistung, die Deutschland schon erbringt, wehrte er vorsichtig eventuelle Forderungen anderer Nato-Staaten nach mehr Truppen ab und ließ doch offen, dass man vielleicht mehr Soldaten schicken könne, wenn dies denn nötig sei.

Es hat viele überrascht, dass Guttenberg, der Star der deutschen Politik, im neuen Kabinett als Verteidigungsminister fungiert. Er konnte zwischen dem Innen- und dem Wehrressort wählen - beides keine Orte, aus denen heraus man großen Ruhm ansammeln kann, eher Posten für Fleißige. Posten mit mehr Profilierungspotential wollten dem öffentlich gefeierten Jung-Politiker offenbar weder Kanzlerin Merkel noch CSU-Chef Seehofer anbieten. Merkel fürchtet Guttenberg schon jetzt als Konkurrenten um die Kanzlerschaft, Seehofer ist der kometenhafte Aufstieg seines jungen Parteikollegen schon lange unheimlich.

Eine Chance auf den zweiten Blick

Guttenberg hingegen sieht in dem Ministerium, bisher von Franz-Josef Jung mehr notverwaltet als geführt, offenbar eine echte Chance. Diese erschließt sich erst auf den zweiten Blick: Als Verteidigungsminister ist er neben Merkel und Westerwelle der dritte wichtige deutsche Player auf der internationalen Ebene. Vielleicht sogar ein bisschen mehr, denn dem auf dieser Position unerfahrenen FDP-Außenminister könnte er schnell Konkurrenz machen. Schon in seiner Zeit als CSU-Außenpolitiker hat Guttenberg ein Netzwerk an Kontakten in Washington aufgebaut. Er kennt die Tonlage der internationalen Debatte zwischen Europa und den USA.

Guttenberg hat nicht viel Zeit zum Einarbeiten. Auch wenn die Koalitionäre bei ihren Gesprächen das Reizthema Afghanistan am liebsten völlig ausgeklammert hätten, steht Anfang Dezember die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr an. Bis dahin, das weiß auch Guttenberg, wird US-Präsident Obama vermutlich seine neuen Ideen für die Mission am Hindukusch verkündet haben und sagen, wie viel mehr Truppen er entsenden will. Kurz nach dieser Bekanntgabe werden die USA auch von anderen Ländern, einschließlich Deutschland, Zusagen über mehr Soldaten verlangen.

Wie der Jung-Star mit dem Druck aus Washington umgehen wird, ist schwer abzusehen - jedenfalls wird er mit den entscheidenden Persönlichkeiten sehr schnell in Kontakt kommen. Im Verteidigungsministerium gibt es mehrere Szenarien für die Hindukusch-Mission. Eines sieht vor, 4500 Soldaten erst mal um drei oder sechs Monate zu verlängern und die für Anfang des Jahres geplante internationale Konferenz zur Zukunft Afghanistans abzuwarten. Mit diesem "rollover"-Verfahren würde man erstmal Zeit gewinnen.

"Champagner statt Pfälzer Wein"

Ob Guttenberg eine solche Lösung gefällt, ist offen. Ebenso könnte er ein anderes vorbereitetes Mandat aus der Schublade ziehen, dass eine Aufstockung auf 6500 Soldaten vorsieht. Schon im Sommer 2009 forderten die Kommandeure der Bundeswehr mindestens 1000 Soldaten mehr für den Norden Afghanistans, um sich besser verteidigen zu können. Stellt Guttenberg eine solche Erhöhung zumindest zur Diskussion, wäre es ein deutliches Zeichen eines neuen Kurses im Ministerium, der der Truppe schmeicheln würde.

In der Bundeswehr erwarten viele von Guttenberg einen härteren Kurs. Es herrscht echte Begeisterung für den neuen Chef. Endlich einmal, so die Sicht in Offizierskreisen, ist kein Abschiebekandidat aus dem Macht-Poker als Minister auserkoren worden, sondern ein Star. Erfahren auf dem internationalen Parkett, fließend Englisch sprechend und versiert in der Sicherheitspolitik, erwarten viele von ihm einen Neustart für das Ressort. Mit Guttenberg, der als Gebirgsjäger gedient hat, hoffen Generäle und andere Offiziere wieder auf glanzvollere Zeiten - "Champagner statt Pfälzer Wein", heißt es in Anspielung auf seinen Vorgänger Jung.

Doch Afghanistan ist nicht Guttenbergs einziges Problem. Auch der Etat der Bundeswehr wird ihm Sorgen bereiten. So stellt der Koalitionsvertrag wegen der schlechten Haushaltslage fast alle langfristigen Planungen der Truppe zumindest zur Disposition. Statt der bisher geplanten leichten Erhöhung des Etats auf 33 Milliarden Euro wird die Kasse für die Armee eher schrumpfen, möglicherweise muss Guttenberg sogar kräftig sparen. Damit kämen sämtliche Rüstungsprojekte auf den Prüfstand, vom Eurofighter, dem Raketenabwehrsystem Meads bis hin zum immer teurer werdenden Transport-Flugzeug A400M.