Außenminister Westerwelle, Clinton: Engagement gegen Atomwaffen
Washington - Bei seinem Antrittsbesuch in Washington sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) tatkräftige Unterstützung für das von Präsident Barack Obamas vorgegebene Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu. Nach einem Treffen mit seiner Kollegin Hillary Clinton machte er klar, dass er in der Abrüstungsinitiative eine echte Chance zum Abbau des Atomarsenals sehe.
Es werde sich in den nächsten anderthalb Jahren entscheiden, ob das kommende Jahrzehnt eines "der Abrüstung oder der Aufrüstung" werde. Deutschland wolle die Initiative von Obama "nicht nur rhetorisch begleiten, sondern auch durch Taten", kündigte er an.
Dabei sei für ihn "völlig klar", dass weitere Schritte bei der Abrüstung für Deutschland "nur in engster Abstimmung mit dem Bündnispartner" möglich seien, sagte Westerwelle. Auf Initiative der FDP hatte die neue Bundesregierung die Forderung nach einem völligen Abzug von Atomwaffen vom Gebiet der Bundesrepublik in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Betroffen wären davon US-Atomwaffen in Deutschland.
Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA charakterisierte der FDP-Politiker als "ganz tiefe Freundschaft". Clinton dankte auf der gemeinsamen Pressekonferenz für den Einsatz der Bundeswehr, der "Frieden nach Afghanistan" bringe. Die Beziehungen zu Deutschland seien "tief verwurzelt im gemeinsamen Engagement für Frieden und Demokratie".
Westerwelle: US-Regierung wusste nichts von GM-Plänen
Clinton wies darauf hin, dass sie am Montag zu den "wichtigen Feiern" zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin sein werde. Dabei werde sie auch ihre Beratungen mit der deutschen Regierung über die Lage in Afghanistan fortsetzen.
Westerwelle beriet mit Clinton auch über die Opel-Krise. Clinton habe "viel Verständnis für unsere Haltung gezeigt", sagte der Liberale. "Die Außenministerin hat sehr klar gemacht, dass die Entscheidung ohne politische Einflussnahme der amerikanischen Regierung zustande kam."
suc/AFP
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