• Drucken
• Senden
• Feedback

09.11.2009

+++ EIL +++ DDR-Grenze zur Bundesrepublik für Ausreisende offen +++

[19.13] Berlin (dpa) - Die DDR-Grenze zu Bundesrepublik ist von sofort an zur Ausreise offen: DDR-Bürger können jetzt - ohne den Umweg über andere Länder wie Ungarn und die Tschechoslowakei - in die Bundesrepublik und nach West-Berlin ausreisen. Eine entsprechende Empfehlung des SED-Politbüros wurde im Vorgriff auf das neue Reisegesetz vom Ministerrat am Donnerstag verabschiedet. Es tritt sofort in Kraft. Dies teilte das SED-Politbüromitglied Günter Schabowski am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zur Tagung des SED-Zentralkomitees in Ost-Berlin mit.

+++ Ost-Berlin: DDR öffnet Grenzen +++

[19.09] Ost-Berlin (AP) - Die DDR öffnet nach Angaben von SED-Politbüromitglied Günter Schabowski ihre Grenzen. Dies sei eine Übergangsregelung bis zum Erlass eines Reisegesetzes, sagte Schabowski. Er sagte zu den Ergebnissen der Beratungen des SED-Zentralkomitees am Donnerstagabend in Ostberlin vor Journalisten, DDR-Bürger könnten dieser Übergangsregelung zufolge "über alle Grenzübergänge der DDR" ausreisen. Damit sei die bisher notwendige Ausreise über Drittstaaten wie die CSSR nicht mehr nötig.

+++ EIL +++ DDR öffnet Grenze +++

[19.05] Ost-Berlin (AP) - Die DDR öffnet nach Angaben von SED-Politbüromitglied Günter Schabowski ihre Grenzen. Dies sei eine Übergangsregelung bis zum Erlass eines Reisegesetzes, sagte Schabowski.

+++ EIL +++ Von sofort an Ausreise über innerdeutsche Grenzstellen möglich +++

[19.04] Ost-Berlin (dpa) - Von sofort an können DDR-Bürger direkt über alle Grenzstellen zwischen der DDR und der Bundesrepublik ausreisen. Dies teilte SED-Politbüromitglied Günter Schabowski am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Ost-Berlin mit. Mit einer Entscheidung vom Donnerstag sei eine entsprechende Übergangsregelung bis zur Verabschiedung des neuen Reisegesetzes geschaffen worden.

+++ Die neuen Reiseregelungen +++

[19.04] Berlin (ADN) - Wie der Regierungssprecher dem ADN mitteilte, hat der Ministerrat der DDR beschlossen, dass bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung der Volkskammer folgende Bestimmungen für Privatreisen und ständige Ausreisen aus der DDR ins Ausland mit sofortiger Wirkung in Kraft gesetzt werden:

1. Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen (Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse) beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt. Versagungsgründe werden nur in besonderen Ausnahmefällen angewandt.

2. die zuständigen Abteilungen Pass- und Meldewesen der Volkspolizei-Kreisämter in der DDR sind angewiesen, Visa zur ständigen Ausreise unverzüglich zu erstellen, ohne dass dafür noch geltende Voraussetzungen für eine ständige Ausreise vorliegen müssen. Die Antragstellung auf ständige Ausreise ist wie bisher auch bei den Abteilungen Innere Angelegenheiten möglich.

3. Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD bzw. zu Berlin (West) erfolgen.

4. Damit entfällt die vorübergehende Erteilung von Genehmigungen in Auslandsvertretungen der DDR bzw. die ständige Ausreise mit dem Personalausweis der DDR über Drittstaaten.

+++ Schabowski kündigt mehr Pressefreiheit an +++

[18.59] Berlin (dpa) - In der DDR wird es nach Äußerungen des SED-Politbüromitglieds Günter Schabowski in Zukunft eine liberalere Medienpolitik als bisher geben. "Keine Kommandiererei, keine Gängelei mehr", nannte Schabowski als Motto für die künftige Arbeit. Er ist im Politbüro für Informationswesen und Medienpolitik zuständig. Auf einer Pressekonferenz sagte Schabowski, die SED beanspruche keinen Einfluss auf die Medien anderer Parteien. Auf den Vorhalt eines Journalisten, dass das "Neue Deutschland" unter Schabowski als Chefredakteur in einer Ausgabe 43 Mal das Bild Erich Honeckers veröffentlicht habe, sagte das Politbüromitglied, heute seien alle klüger als damals.

+++ UdSSR beharrt auf Militärblöcken +++

[18.54] Moskau (AFP) - Die Sowjetunion will zurzeit weder eine Aufweichung der beiden Militärblöcke in Europa, noch befürwortet sie eine deutsche Wiedervereinigung. Dafür nimmt sie in Kauf, dass es innerhalb des Warschauer Pakts künftig Länder mit nicht-kommunistischen Regierungen gibt. Betont gelassen zeigte sich der Sprecher über die Möglichkeit eines Scheiterns der SED. Die DDR sei ein wichtiger "strategischer Verbündeter". Die sowjetischen Soldaten blieben solange in der DDR stationiert wie die Truppen des westlichen Bündnisses in der Bundesrepublik.

+++ Modrow: "Zweifel am Zentralkomitee" +++

[18.41] Berlin (dpa) - Der designierte DDR-Regierungschef Hans Modrow hat auf der Tagung des Zentralkomitees in Ost-Berlin von "großen Zweifeln" an der Entscheidungsfähigkeit dieses Gremiums berichtet. Die dreitägige Sitzung stehe "unter einem Druck hoher Erwartungen, aber auch schon unter großem Zweifel zu ihrer Entscheidungsfähigkeit", sagte das Politbüro-Mitglied laut der DDR-Nachrichtenagentur ADN. Eine künftige Regierung brauche "nicht nur neue Gesichter, sondern vor allem eine neue Qualität und eine arbeitsfähige Struktur".

• zurück
• 1
• | 2
• | 3
• | 4
• | 5
• | 6
• | 7
• weiter

• 1. Teil: So fiel die Mauer
• 2. Teil: Applaus im Bundestag / Mahnung an Ausreisende
• 3. Teil: DDR öffnet die Grenzen / Sensation in Ost-Berlin
• 4. Teil: Schabowskis Pressekonferenz beginnt / Kohl in Polen
• 5. Teil: Notquartiere in Bunkern / Schäuble mahnt zu Besonnenheit
• 6. Teil: Guru will DDR erleuchten / Fluchtwelle hält an
• 7. Teil: Moskau schweigt / Schabowski verspricht Klarheit