Erika Steinbach: Präsidentin vermisst Anteilnahme am Leid der Vertriebenen
Berlin - Nächste Runde im Streit um Erika Steinbach: Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) griff in einem Beitrag für die "Bild"-Zeitung Außenminister Guido Westerwelle an, der gegen die Entsendung der CDU-Politikerin in die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist.
Steinbach warf Westerwelle vor, er wolle sich durch die Ablehnung ihrer Person im Ausland Vertrauen "erkaufen". So würde auch nicht mit den Rechten von Kirchen, Gewerkschaften oder anderen Opferverbänden umgegangen, schrieb Steinbach an die Adresse Westerwelles. "Deshalb lässt sich der BdV das auch nicht gefallen."
Sie vermisse "menschliche Anteilnahme deutscher Politik" am Leid der Vertriebenen. Diese sei bei der örtlichen Bevölkerung in den betroffenen Ländern oft größer. "Hier stimmt etwas nicht in Deutschland." Bislang habe noch kein deutscher Außenminister an den Massengräbern der Opfer von Flucht und Vertreibung nur einen Kranz niedergelegt.
Westerwelle hatte mit Blick auf die in Polen sehr unbeliebte Steinbach Anfang der Woche gesagt, "persönliche Interessen" müssten angesichts der deutschen und deutsch-polnischen Interessen zurückstehen. Der BdV will die CDU-Bundestagsabgeordnete Steinbach bei einer Sitzung am kommenden Dienstag für den dritten ihm zustehenden Sitz für den Stiftungsrat nominieren. Wegen des Streits um die BdV-Präsidentin hatte der Verband den Posten zunächst unbesetzt gelassen.
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger wies die neuen Vorwürfe von Steinbach zurück. An der Ablehnung einer Berufung Steinbachs in den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gibt es laut Homburger bei der FDP nichts zu rütteln. "Wir respektieren die Wünsche von Frau Steinbach. Wir werden die Entscheidung im Kabinett aber an den Interessen der Bundesrepublik Deutschland orientieren", sagte Homburger der Nachrichtenagentur Reuters. "Der Bundesaußenminister hat dazu das Nötige gesagt", betonte sie.
als/AFP
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"Mit diplomatischen Worten springt Kanzlerin Merkel ihrem Vize Westerwelle zur Seite." (SPON heute) Liebe Angela, bisher hast Du Deine Hausaufgaben gut gemacht: Den Matrosen auflaufen lassen, den Rüttgers aus [...] mehr...
das ist ihr ja entgegen gekommen das er nur das Amt wollte ,aber nicht wirklich Aussenpolitk. Nur das er so aus dem Ruder läuft ,hat sie sich wohl nicht träumen lassen. Er lässt ja kein [...] mehr...
Hallo, geschichtlich ist das die überheblichkeit der rechten also rechtspolitisch (konservativ, liberal usw.). Man will eine ordnung geht aber dann selber nach gutsherrenart hin und macht es da wo man es eben kann selber. In [...] mehr...
Reicht es nicht langsam, jetzt laufen hier schon fünf FDP-Threads (alleine vier nur mit einer Westerwelle-Frage) parallel. Ich finde, langsam könnte mal der eine oder andere dichtgemacht werden. mehr...
Hallo kdshp, ja, ein Schelm, wer Böses dabei denkt, ich erinnere mich, wie die BILD damals Ulla Schmidt wegen derer (rechtlich korrekter, wenn auch unsensibler) Dienstwagenmitnahme (Kosten: ganze € 3.200) in der Luft [...] mehr...
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