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15.11.2009

Berlin - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Verständnis für die Verwendung des Begriffes "Krieg" im Zusammenhang mit den Vorgängen in Afghanistan gezeigt. "Das ist eine Empfindung", sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Wenn man mit Blick auf den Bundeswehreinsatz in Afghanistan von einem "nicht internationalen bewaffneten Konflikt" oder ähnlichem rede, sei das sicher nicht die Sprache der Soldaten oder der Bevölkerung. Zwar müsse man trennscharf abgrenzen. Nach dem Völkerrecht gebe es in Afghanistan keinen Krieg. "Aber ich glaube, wir dürfen den Begriff schon so in der Umgangssprache nutzen, damit er auch verstanden wird", sagte der Minister.

Bei Guttenbergs Überraschungsbesuch in Kabul in der vergangenen Woche war der Hubschrauber-Konvoi des Verteidigungsministers am Freitagmittag wenige Minuten nach dem Start im nordafghanischen Kunduz offenbar vom Boden aus beschossen, aber nicht getroffen, worden.

Anlässlich des Volkstrauertags am Sonntag erinnerte Guttenberg in einer Feierstunde am neuen Ehrenmal im Berliner Bendlerblock an die 3100 Angehörigen der Bundeswehr, die seit 1955 im Dienst ums Leben kamen. "Der Verlust hat eine Lücke gerissen, die nicht mehr gefüllt werden kann", sagte er. "Wir werden sie nicht vergessen."

"Soldaten brauchen Rückhalt in der Heimat"

Der Tod der Soldaten rufe in Erinnerung, dass Sicherheit und Freiheit nicht selbstverständlich seien. Gerade gefährliche Einsätze wie der in Afghanistan erforderten in letzter Konsequenz als "höchsten Preis" auch das eigene Leben. In diesem Jahr starben nach Guttenbergs Worten neun Bundeswehr-Angehörige, die meisten von ihnen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz. "Unsere Toten sind nicht anonym", sagte der Minister. "Hinter jedem Namen verbirgt sich ein Schicksal."

In einer Feierstunde zum Volkstrauertag im Reichstag warb Bundespräsident Horst Köhler um Unterstützung für die deutschen Soldaten in Afghanistan. "Sie stehen in einem schwierigen und gefährlichen Einsatz, sie brauchen Rückhalt hier bei uns in der Heimat", sagte er.

Köhler erinnerte an die Einigung Europas nach dem Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs und würdigte dabei die Rolle des vor 90 Jahren gegründeten Volksbunds deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der Präsident beschrieb dies als Modell: "Wenn der Zusammenklang von friedlichem Aufbau, gegenseitigem Vertrauen und generationenübergreifendem Engagement überall auf der Welt gelingt, dann hat die Menschheit die Chance, den Teufelskreis immer neuer Kriege und bewaffneter Konflikte endlich zu durchbrechen."

Die Deutschen hätten sich in den vergangenen Jahrzehnten ihrer Verantwortung in der Welt gestellt. Köhler nannte die Einsätze gegen Armut, Not und Katastrophen, aber auch die Entsendung von Polizisten und Soldaten dorthin, "wo der friedliche Aufbau und die Freiheit erst noch mit Waffen geschützt und durchgesetzt werden müssen".

"Abzugsperspektive muss in Sicht geraten"

Dabei sei vor allem an die Männer und Frauen in Afghanistan zu denken. "Sie brauchen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich mit Anteilnahme und Vernunft für die Ziele und Bedingungen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr interessieren", sagte er. Darum sei es wichtig, dass sich möglichst alle "Klarheit darüber verschaffen, was die Ziele des Einsatzes sind, was auf dem Spiel steht".

So klar die politischen Bekenntnisse zum Afghanistan-Engagement der Bundeswehr auch sind - ein Dauer-Einsatz soll daraus nicht werden. Deshalb will Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in den nächsten vier Jahren die Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus dem Land schaffen.

"Wir müssen in dieser Legislaturperiode mit dem Konzept der selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan so weit kommen, dass eine Abzugsperspektive in Sicht gerät", sagte der FDP-Chef am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Wir wollen nicht auf ewig in Afghanistan bleiben."

Das sei auch die Meinung aller Verbündeter, mit denen er in den Tagen seit seinem Amtsantritt gesprochen habe, sagte der Minister. Deutschland werde dafür Sorge tragen, dass die Demokratie in Afghanistan wachse und die Korruption in dem Land vernünftig bekämpft werde. "Das erwarten wir auch von der afghanischen Regierung."