• Drucken
• Senden
• Feedback

17.11.2009

Berlin - Guido Westerwelle hatte nur Spott übrig für das "Grillfest von Meseberg". Völlig unnütz sei das alles, lästerte Dirk Niebel, reine Geldverschwendung diese "Minister-Landverschickung", bei der nicht mehr rauskommen würde als in Berlin. "Schöne Bilder vom idyllischen Meseberg sollen uns weismachen, in der zerstrittenen Koalition gehe es harmonisch zu und man befasse sich mit weit reichenden Zukunftsprojekten", ätzte Niebel.

Das war Ende August 2007. Westerwelle war FDP-Partei und Fraktionschef, Niebel sein Generalsekretär, und die Große Koalition zog sich zur Halbzeitberatung ins brandenburgische Barockschloss Meseberg vor den Toren der Hauptstadt zurück.

Heute ist Westerwelle Außenminister und Vizekanzler, Niebel leitet das Entwicklungsressort. Und als Kabinettsmitglieder gehen sie an diesem Dienstag und Mittwoch nun selbst im herrschaftlichen Gästehaus der Bundesregierung in Klausur. Und das, wo doch die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages gerade einmal drei Wochen her ist.

Schon kurz nach der angeblichen Liebesheirat, also quasi noch in den Flitterwochen, eilten Union und Liberale zur Eheberatung, feixen sie jetzt in der Opposition. Der Ehevertrag müsse anscheinend dringend nachverhandelt werden. Andere sprechen abfällig vom schwarz-gelben Selbstfindungsseminar.

Auf der Suche nach Harmonie

Davon will die neue Regierung offiziell natürlich nichts wissen. Das Treffen diene dazu, dass man "als Team zueinanderfindet", dass sich das Kabinett als "Kollegialorgan" besser kennenlerne, sagt Westerwelle. Man wolle Strukturen klären und kräftigen, heißt es im Umfeld von Angela Merkel.

Aussagen, die man durchaus als diplomatisch formuliertes Eingeständnis eines Holperstarts interpretieren darf. Tatsächlich haben die neuen Partner in den ersten Tagen seit Amtsantritt nur selten den Eindruck vermittelt, dass sie elf Jahre auf die Chance zur Zusammenarbeit gewartet haben. Jetzt rächen sich die schwammigen Formelkompromisse und Prüfaufträge im Koalitionsvertrag. Munter streiten die Koalitionäre über Steuergeschenke und -reformen, über die Gesundheitspolitik, über Kompetenzen und Personalien wie die der umstrittenen Vertrieben-Präsidentin Erika Steinbach. Vor allem bei der FDP spüren die Beteiligten jetzt, was es heißt, zu regieren. Ins enge Zeitkorsett gedrückt, fehlt oft der Blick für das große Ganze.

Also müssen die Kanzlerin und ihr Vize in stilvollem Ambiente dringend ein bisschen Ruhe und Disziplin in die eigenen Reihen bringen, ständige Querelen in Berlin wären schließlich kein gutes Omen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, bei der es die schwarz-gelbe Mehrheit nicht nur im Land sondern auch im Bundesrat zu verteidigen gilt.

SPIEGEL ONLINE zeigt, wo Union und FDP sich mehr Harmonie verordnen wollen.

• 1
• | 2
• | 3
• | 4
• | 5
• weiter

• 1. Teil: Koalition trifft sich zum Knackpunktegipfel
• 2. Teil: Streitpunkt Steuern
• 3. Teil: Streitpunkt Gesundheit
• 4. Teil: Streitpunkt Energie
• 5. Teil: Streitpunkt Steinbach