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19.11.2009

Wie sagt der Berliner in solchen Momenten so unnachahmlich und im Plusquamperfekt? "War schön jewesen. Nee, war wirklich schön jewesen, da uff dit Schloss in Meseberg."

Die Kanzlerin beherrscht dieses Idiom ganz vortrefflich. "Det is keen Bild hier!" hat sie einmal in bayerischer Idylle einen Kameramann angeschnauzt, weil der im Begriff war, das schöne Bild Angela Merkels vor einer geradezu weißbierschäumenden Gastwirtschaftskulisse in Erding zu versauen. Damals ging es darum, schöne Versöhnungsbilder der Schwesterparteien CDU und CSU zu generieren, die sich mal wieder in der Wolle hatten. Diesmal, bei der Klausur in Meseberg, ging es darum, schöne Bilder einer Koalition aus FDP und Union zu produzieren, die ihren Start verpatzt hatte, komplett verpatzt hatte.

Alles also noch mal von vorne, einmal auf die "Delete"-Taste gedrückt, Neustart auf einem schönen Schloss, dazu ein schöner Wein, ein Schnitzel mit lauwarmem Gurken-Kartoffelsalat, ein paar launige Anekdoten unter die hungrigen Korrespondenten gestreut, und ein formvollendeter Galan Westerwelle, der auf dem knirschenden Kies vor der Schlossfassade in einem elegant angedeuteten Bückling Angela Merkel seine Reverenz erweist.

Vier Wochen nur hatte es gedauert, bis die Koalitionäre, die so lange sehnlich auf sich gewartet hatten, schon zur Paartherapie mussten und sich zu vertrauensbildenden Maßnahmen aufs Schloss zurückzogen.

Die schönen Bilder sind versendet und gedruckt. Geblieben ist die Gewissheit, dass hinter dem schönen gekalkten Gemäuer von Meseberg die Probleme genau die gleichen bleiben, die sie vor Meseberg auch waren. Es verlaufen tiefe Gräben durch diese Koalition, und diese Gräben verlaufen an der Frontlinie zwischen Union und FDP, sie durchziehen aber auch die Koalitionspartner einzeln. Der bisherige Verlauf der schwarz-gelben Koalition erinnert an den Start von Rot-Grün 1998: Sehr viel guter Wille, motiviert bis übermotiviert und hinten und vorne keinen Plan.

Beispiel eins: die Causa Steinbach. Vor der Klausurtagung lässt Vizekanzler Guido Westerwelle seine Chefin wissen, er lege zur Not ein Veto dagegen ein, dass Erika Steinbach einen Sitz im Beirat der Vertriebenenstiftung bekomme. Der Bund der Vertriebenen tut Angela Merkel diese Woche den Gefallen, die Personalie zu verschleppen, und Westerwelle behauptet daraufhin in Meseberg: "Es gab nichts zu besprechen." Ach so. Wenn das stimmte, dann hätte er ja auch vorher den Mund halten können.

Beispiel zwei: die Steuerreform und die Steuersenkungen. Zwar wurden die beiden Widersacher, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Finanzminister Wolfgang Schäuble, vor die Tür geschickt, um ein kleines Schauspiel der Harmonie in der Frage der Steuersenkungen beziehungsweise der grundlegenden Steuerreform zu vollführen. Dabei sind Schäuble und die FDP so weit voneinander weg wie die zwei Angela Merkels, die sich zu dieser Frage äußern. "Den Einkommenstarif wollen wir zu einem Stufentarif umbauen", verkündete sie zur Verblüffung vieler im Sinne der FDP in ihrer Regierungserklärung noch vor zehn Tagen im Bundestag. Eine glasklare unmissverständliche Aussage, eine Aussage, die sich auf die laufende Legislaturperiode beziehen muss. Erfrischend.

In der aktuellen "Zeit" aber schwurbelt die Kanzlerin wieder verschwommen etwas von "richtigen Schritten in die richtige Richtung", sie erteilt "Systembrüchen" eine Absage und gibt Wolfgang Schäuble recht, der sagte, man könne in einer Legislaturperiode keine große Steuerreform abschließen.

Beispiel drei: Opel. Auch hier spielt der derzeit notorische Rainer Brüderle die Schlüsselrolle. Wo sein Vorgänger zu Guttenberg elegant den Ordnungspolitiker und seine Zweifel an der Subventionspolitik der Bundesregierung zur Rettung des Autoherstellers zu Protokoll gab, da versucht sich Brüderle in ungleich grobschlächtigerer Manier als Hüter der Selbstregulierungskräfte des Marktes: Kein Steuergeld für Opel, jetzt, wo GM am Steuer bleibt. Das aber bringt die Ministerpräsidenten der betroffenen Länder in Wallung, nicht zuletzt Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen, der im Mai eine Landtagswahl zu bestehen hat.

Steuern, Steinbach, Opel. Nichts ist geklärt nach der Klausur. Kann ja sein, dass das alles einem großen Plan der Kanzlerin folgt, den kleinere Geister bis hierher nur noch nicht erkennen. Bisher aber sieht das aber nur aus wie etwas, das es im Moment auch ist: ein riesengroßes Durcheinander. Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl, wenige Tage nach dem SPD-Parteitag in Dresden und unmittelbar nach der Kabinettsklausur in Meseberg lässt sich daher als vorläufiges Fazit nur eines feststellen: Die neue Opposition hat schneller Tritt gefasst in der neuen Welt als die neue Regierung. Wo bei der SPD in Dresden diskutiert wurde, wird in der Koalition gestritten. Das ist nur ein kleiner, feiner Unterschied in der Sache. Aber ein großer in der Wahrnehmung draußen.