Berlin - Zahlreiche Abgeordnete des Bundestages haben am Ende der vergangenen Wahlperiode einen Hang zum noblen Schreibgerät entwickelt. 115 Parlamentarier bestellten 396 Füllfederhalter und Stifte einer teuren Marke im Gesamtwert von 68.800 Euro - bezahlt aus Steuergeldern.
Allein von August bis Oktober seien 216 Stifte ausgeteilt worden, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. Auch Abgeordnete, bei denen klar war, dass sie aus dem Parlament ausscheiden werden, hätten noch eine ganze Reihe goldener Füller geordert.
Eine Bundestagssprecherin bestätigte die Zahlen: "Über ein Sachleistungskonto kann jeder Abgeordnete jährlich maximal 12.000 Euro für Büro- und EDV-Kosten abrechnen." Dies sei eine Unterstützung zum Unterhalt der Büros im Bundestag und im Wahlkreis. Werde das Geld nicht ausgeschöpft, gehe es an den Bundestag zurück.
"Schöne Weihnachtsgeschenke"
Ob deshalb zum Ende der Legislaturperiode noch einmal edles Schreibgerät in großem Maße geordert worden sei, könne sie nicht sagen. "Es ist die Entscheidung jedes Abgeordneten, wofür er das Geld ausgibt." Ob dies zum Beispiel ein günstiges Handy oder ein teurer Füller sei, liege im Ermessen der Parlamentarier.
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) zeigte sich empört. "Der Zusatztopf für Büromaterial muss abgeschafft werden, sonst werden sich weitere Abgeordnete auf Kosten der Steuerzahler schöne Weihnachtsgeschenke bestellen können", sagte ein Experte für Haushalts-und Finanzpolitik beim BdSt "Welt online".
Der Nachrichtenseite zufolge sollen sich die Abgeordneten mit Füllern der Marke Montblanc eingedeckt haben. Die Parlamentarier erhielten bereits eine monatliche Kostenpauschale in Höhe von 3868 Euro, um zum Beispiel Telefonkosten, Bleistifte, Kulis und Klebstoff zu bezahlen.
amz/dpa
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