• Drucken
• Senden
• Feedback

30.11.2009

Berlin - Den Beginn der ersten Adventswoche hat sich Angela Merkel wohl anders vorgestellt. An diesem Montag steht sie in Schloss Bellevue und lächelt gequält. Zwar gibt es im Foyer einen hübschen Weihnachtsbaum. Doch der Anlass ihres Besuchs im Amtssitz des Bundespräsidenten ist weniger festlich. Sie besucht die offizielle Entlassungszeremonie für Franz Josef Jung aus dem Amt des Arbeitsministers. Jung erhält eine Urkunde vom Bundespräsidenten. Handschlag. Und Tschüs.

"Alles Gute", sagt Merkel noch zu ihrem CDU-Parteifreund. Dann ist der unangenehme Morgentermin auch schon fast vorüber. Der Hesse, der in Berlin stets ein bisschen fehl am Platz wirkte, sieht nach seiner plötzlichen Demission sogar ein bisschen glücklich aus. Wahrscheinlich ist Jung erleichtert, dass er die turbulente Zeit in Berlin endlich hinter sich hat. Das Lächeln seiner einstigen Chefin kommt um einiges gepresster daher. Merkel eilt zu ihrer Limousine und rauscht davon.

Merkel im Pech. Nach dem Turbo-Rauswurf von Jung und der Kündigung zweier Spitzenleute im Wehrressort durch seinen CSU-Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg gerät die Kanzlerin mehr und mehr in den Sog der Affäre. Aus taktischen Gründen hatte sie versucht, Jungs Abgang nicht zu aktiv zu forcieren. Zu viel Härte hätte gewirkt, als müsse sie agieren, als trage auch sie Verantwortung. Am Ende musste Jung selbst kündigen. Merkel lobte ihn noch einmal als "feinen Menschen".

Jung ist weg, nun soll die Kanzlerin ins Visier

Das Merkel-Kalkül ist nicht aufgegangen. In der Affäre gerät die Lage pünktlich zum Beginn der zweiten Amtszeit gehörig außer Kontrolle, das System Merkel ist auf solche Dynamik ungenügend vorbereitet. Die Linie der Opposition hingegen ist recht klar. Nun, wo Jung weg ist, soll neben Guttenberg auch die Kanzlerin aufs Korn genommen werden. Übers Wochenende machten sowohl die SPD als auch die Grünen klar, dass Angela Merkel bei einem solch wichtigen Thema wie dem massiven Luftangriff mehr Verantwortung hätte übernehmen müssen.

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin moniert, die Kanzlerin hätte Ex-Minister Jung gleich nach den Angriffen an die Leine nehmen müssen. Merkel hingegen habe durchgehen lassen, dass Jung zu ihrer Regierungserklärung am 8. September erneut zivile Opfer des Luftangriffs leugnete. "Dass es soweit kommen konnte", polterte Trittin, "ist die Verantwortung der Kanzlerin". SPD-Chef Gabriel wird da schon etwas deutlicher. Jung bezeichnete er nur als Bauernopfer. "Damit ist die Sache aber noch nicht erledigt."

Einen Vorgeschmack auf die Fragen, wann Merkel was gewusst hat, bekam der Regierungsapparat am Montagmorgen. So meldete der "Kölner Stadt-Anzeiger", das Wehrressort im Kanzleramt habe den Luftangriff schon vor der Bundestagswahl als militärisch unangemessen eingestuft, deshalb werde es vermutlich auch zu einem Gerichtsverfahren gegen den kommandierenden Oberst kommen. Auch wenn das Kanzleramt die Meldung dementierte, musste sich Merkels Sprecher gut eine halbe Stunde lang gegen Dutzende Nachfragen wehren.

Lockerungsübungen für den Ausschuss

Das Frage-Antwort-Spiel wirkte wie eine Art Aufwärmübung für die kommenden Wochen. Immer wieder wollten die Journalisten wissen, wann denn die Kanzlerin zum ersten Mal Zweifel an der Version ihres Verteidigungsministers bekommen habe, bei dem Angriff sei alles völlig korrekt gelaufen.

Merkel steht ein unangenehmer Auftritt vor dem neu eingesetzten Kunduz-Untersuchungsausschuss bevor. Aus der SPD verlautete, die Rolle des Kanzleramts müsse geprüft werden. Als Reaktion auf die vermeintliche Bewertung aus dem Kanzleramt sprach Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels schon von einem "neuem Level der Affäre". Sein Kollege Michael Hartmann meinte: "Wenn die Berichte stimmen, gehört die Kanzlerin vor den Untersuchungsausschuss". Und der Grünen-Politiker Omid Nouripour ergänzte: "Alles läuft auf Merkel hinaus."

Die Basis für die Vernehmung wird ausgerechnet eine der am meisten gelobten Reden der Kanzlerin sein. Am 8. September, vier Tage nach dem Luftschlag, hatte Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum Thema Afghanistan abgegeben. Darin verbat sie sich die scharfe Kritik an den Luftschlägen aus dem Ausland, ließ aber die Existenz von zivilen Opfern offen. "Über die Folgen, insbesondere über zivile Opfer, gibt es widersprüchliche Meldungen", sagte Merkel damals. Gleichsam aber drückte sie ihre Trauer für "jeden Einzelnen" aus.

SPD sieht ihre Chance

Die offene Formulierung könnte Merkel Probleme machen. So chaotisch der Informationsfluss im Wehrressort auch war, steht inzwischen fest, dass vor ihrer Rede zumindest der "Initial Action Team"-Report einer Nato-Delegation in Berlin vorlag. Der 27-seitige Bericht, verfasst am 6. September, in Berlin am 7. September eingegangen, schildert das Bombardement, Fehler vor dem Befehl und Einschätzungen über Opfer bereits detailliert. Und auf Seite eins steht: "Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit hat es zivile Opfer gegeben".

Dieses und viele weitere Details aus den auftauchenden Dokumenten sind ideale Vorlagen für eine saftige Vernehmung im Ausschuss. Die Fragen sind klar: Kannte Merkel zum Zeitpunkt der Rede den ersten offiziellen Bericht der Nato? Wenn nicht: Wie kann es sein, dass eine Kanzlerin ein so zentrales Dokument vor einer Regierungserklärung nicht hatte? War das Interesse an den klaren Fakten vielleicht gar nicht so groß? Hat Merkel ihren eigenen Satz aus der Rede, dass "wir nichts beschönigen werden", doch nicht so ernst genommen?

Bei der SPD werden diese Fragen bereits eifrig diskutiert, sie sollen Kern des Untersuchungsausschusses werden. Für die zuletzt geschundenen Sozialdemokraten birgt die Affäre eine Chance. Anders als noch im BND-Untersuchungsausschuss, in dem sich Frank-Walter Steinmeier unter anderem für die harsche SPD-Politik in Folge der 9/11-Terroranschläge rechtfertigen musste, scheint nun ausnahmslos die Konkurrenz in Not. Entsprechend sorgfältig soll das Gremium vorbereitet, vor allem sein Auftrag geschärft werden.

Merkel wird schnell eine Linie finden müssen, sich der Affäre zu stellen. Ende letzter Woche wirkte sie angeschlagen, fast ein bisschen perplex, die Unions-Länderchefs erlebten nach der Bundestagsdebatte am Donnerstag eine ungewohnte Angela Merkel, abwesend, mit den Gedanken woanders. Dazu passt der Abschiedsatz von Ex-Minister Jung: "Durch meinen Schritt möchte ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann", sagte er am letzten Arbeitstag.

Das wird sich Merkel wohl auch wünschen.