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16.12.2009

Genossen in der Krise

Ypsilanti rechnet mit der SPD ab

Andrea Ypsilanti: "Es wurde zuviel abgenickt"

DPA

Andrea Ypsilanti: "Es wurde zuviel abgenickt"

Andrea Ypsilanti knöpft sich die SPD vor. Die ehemalige hessische Parteichefin wirft den Genossen Ideenlosigkeit vor. Auch die Auswahl des neuen Vorsitzenden Gabriel und des Fraktionschefs Steinmeier kritisiert die gescheiterte Spitzenkandidatin scharf.

Hamburg - Andrea Ypsilanti rechnet mit der SPD ab: Die Partei habe sich in den letzten Jahren vorwiegend mit sich selbst beschäftigt, kritisierte die frühere hessische Landeschefin in der "Zeit": "Es hat keine Verständigung zwischen der Führung, der Parteibasis und der Wählerschaft gegeben." Die Partei habe im eigenen Saft geschmort: "Kein Wunder, dass dann die Ideen ausgegangen sind."

Die hessische SPD-Politikerin war vor gut einem Jahr mit dem Versuch gescheitert, sich zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Vier Abgeordnete aus der SPD-Landtagsfraktion verweigerten Ypsilanti die Gefolgschaft, weil diese sich auch auf die Stimmen der Linkspartei stützen wollte.

Ypsilanti kritisierte auch die Auswahl der neuen Bundesspitze mit Sigmar Gabriel als Parteivorsitzendem und Frank-Walter Steinmeier als Chef der Bundestagsfraktion: "Es war nicht unbedingt demokratisch, weil die neue Führung sich nicht den gewählten Gremien gestellt hat, sondern als Erstes in die Medien ging." Die SPD habe unter diesem Führungsstil in den letzten Jahren oft gelitten: "Es wurde zu viel abgenickt."

Skeptisch äußerte sich Ypsilanti vor allem über Steinmeier als einem der Architekten der Agenda 2010: "Ich gestehe jedem, der ein Amt übernimmt, Lernfähigkeit zu. Die muss dann aber auch sichtbar werden."

Ypsilanti räumte jetzt aber auch Fehler nach der Landtagswahl im Januar 2008 ein: "Wir hätten über das weitere Vorgehen einen Diskussionsprozess innerhalb der Partei gebraucht." Die SPD-Politikerin hatte im Landtagswahlkampf mehrfach ein Bündnis mit der Linkspartei ausgeschlossen, war wenige Wochen nach der Wahl aber doch auf ein Linksbündnis eingeschwenkt, was ihr als Wortbruch vorgehalten wurde. Den Vorwurf der Lüge wies sie zurück: "Ein nicht haltbares Versprechen ist keine Lüge. In der Geschichte der Parteien werden Sie viele Beispiele nicht gehaltener Versprechen finden."

als/AP

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