In einer ersten ausführlichen Stellungnahme am Tag nach dem Luftangriff rechtfertigte sich Klein, er habe "lange um die Entscheidung zum Einsatz gerungen, um Kollateralschäden und zivile Opfer nach bestem Wissen und Gewissen auszuschließen". Das Papier, datiert auf den 5. September 2009 und "nur für Deutsche!" angefertigt, war der Öffentlichkeit bisher lediglich in Fragmenten bekannt. Es liegt dem SPIEGEL vor.
In der auf Anforderung des Einsatzführungskommandos verfassten Erklärung behauptet Klein, ihm sei zu verdanken, dass es nicht zu Schlimmerem gekommen sei. Er habe "den Waffeneinsatz gegen den Antrag der Piloten nur auf die Tanklastzüge und die sie umringenden Personen und nicht gegen weitere, am Flussufer beiderseits aufgeklärte Personen und Kfz freigegeben" sowie "den Waffeneinsatz gegen ausweichende Personen verboten".
Die Bomben seien ausschließlich über der Sandbank abgeworfen worden, "um Kollateralschäden zu benachbarten Ortschaften definitiv auszuschließen". Er sei es gewesen, der "gegen die Empfehlung" der US-Kampfpiloten "kleinere Wirkmittel einforderte" - mit dem Begriff sind Bomben gemeint.
Er habe letztlich das Kommando gegeben, weil er nach Lage der Dinge davon habe ausgehen können, "durch den Einsatz eine Gefahr für meine anvertrauten Soldaten frühzeitig abwenden zu können und andererseits mit höchster Wahrscheinlichkeit dabei nur Feinde des Wiederaufbaus Afghanistans zu treffen".
Der Bericht wird im Untersuchungsausschuss zur Kunduz-Affäre eine zentrale Rolle spielen. Er war Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erst im November vorgelegt worden und hatte maßgeblich zu dessen Meinungsumschwung beigetragen, den Einsatz als "nicht angemessen" zu bewerten.
SPD will Mitglieder zu Afghanistan-Kurs anhören
Die SPD-Spitze hat inzwischen nach SPIEGEL-Informationen beschlossen, ihre Mitglieder an der Entscheidung über ihre künftige Afghanistan-Politik zu beteiligen. Nach einer Debatte des Parteivorstands mit Altbundeskanzler Helmut Schmidt am 25. Januar soll Angaben aus der Parteispitze zufolge ein Beschlussvorschlag an die Partei gehen, die dann im Februar Zeit haben wird, darüber zu debattieren.
Auf Grundlage der Rückmeldungen soll die Parteispitze dann die SPD-Position zum weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschließen. Parteichef Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier haben schon klargestellt, dass die SPD einer Entsendung zusätzlicher Kampftruppen nicht zustimmen würde.
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der verteidigungsminister von guttenberg hat die kunduz-affaire gut überstanden. man kann den thread jetzt schließen. mehr...
Auf dieses Patentrezept warte ich schon lange: Merkel weg und dafür die Firma Merz & Koch: "Brutalstmögliche" "Bierdeckel" für alle! Wenn das nichts ist... Im Ernst: Glauben Sie wirklich, den Teufel mit [...] mehr...
und seine erheblichen Probleme sind überall. Was passiert mit dem selbsternannten afghanischen Kunduzopfer-Anwalt POPOL, der sich für die zivilen Bombenopfer deftig an der staatl. Wiedergutmachung bereichern möchte. Näheliegend [...] mehr...
Frage: geht es um Afghanistan oder um Gutenberg? Ich antworte mal so als ginge um unseren geschätzten Verteidigungsminister. Der Mann kann einem schon leid tun. Gefangen in der typisch diplomatischen Rolle eines Politikers - man [...] mehr...
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