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31.12.2009

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 2010 als das entscheidende Jahr für die Bewältigung der Wirtschaftskrise bezeichnet. "Das vergangene Jahr stand im Zeichen der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit. 2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen", sagte sie in ihrer am Mittwoch vorab veröffentlichten Neujahrsansprache (die Rede der Kanzlerin im Wortlaut).

Merkel stimmte die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten ein. "Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist. Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann." Es gebe aber die begründete Hoffnung, "dass Deutschland diese Krise meistern wird; dass unser Land stärker aus ihr hervorgehen wird, als es in sie hineingegangen ist; dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt".

Auf den Finanzmärkten müssten neue Regeln eingeführt werden, "die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern", sagte Merkel. Politik und Wirtschaft müssten sich in den kommenden Monaten vor allem auch um die Sicherung der Arbeitsplätze kümmern.

"Wirtschaft und Umweltschutz sind keine Gegensätze"

Zugleich betonte Merkel, dass angesichts der Krise der Umweltschutz nicht in den Hintergrund gedrängt werden dürfe. "Wirtschaft und Umweltschutz sind keine Gegensätze, sie bedingen einander - mehr denn je", sagte die Kanzlerin. "Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen." Deutschland werde das nicht tun, sondern biete an, über die in Europa vereinbarten CO2-Minderungsziele noch hinauszugehen.

Ausdrücklich würdigte Merkel die Arbeit von Zivilhelfern, Polizisten und Soldaten im Ausland, besonders in Afghanistan. "Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrages." Wichtig sei, dass von Afghanistan "nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht". Zugleich aber müssten politisch die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass "die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann". Dazu diene die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.

Merkel erinnerte in ihrer Ansprache auch an den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren. "Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen", sagte sie. Es sei die Kraft der damals gewonnenen Freiheit, "die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann".

2010 beginne "ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird", sagte die Kanzlerin. Dazu gehöre, "wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag". Es entscheide sich auch, wie das Land "in Verantwortung für die nächsten Generationen die Staatsfinanzen sanieren" werde. Als weitere Aufgaben nannte Merkel, "wie wir als Gesellschaft nach Zahlen zwar älter und weniger werden, aber offen und im Geist jung bleiben und wie wir unseren Wohlstand erhalten, indem wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften ändern".