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07.01.2010

Berlin/Wildbad Kreuth - Die politischen Beobachter in Berlin fühlen sich dieser Tage ein bisschen wie einst Bruno Moravetz. Der Kommentator suchte bei den Olympischen Winterspielen 1980 in Lake Placid verzweifelt die deutsche Langlauf-Hoffnung Jochen Behle, den die Kameras trotz Zwischenbestzeit nie einfingen. Legendär der Satz, den der Reporter immer wieder aufgeregt ins Mikrofon rief: "Wo ist Behle?"

Ähnlich verhält es sich derzeit mit der Bundeskanzlerin. In der Beliebtheitsskala der Deutschen ist sie weiter oben auf - nur zu sehen ist sie eigentlich nie.

Wo ist Merkel?

Einmal, ganz kurz, da tauchte Angela Merkel in diesem Jahr bisher auf. Am Montag empfing sie im Kanzleramt junge Sternsinger. Den Kindern in den bunten Gewändern beschrieb sie ihre Rolle: "In bestimmter Weise habe ich auch was zu sagen", erklärte sie. "Aber ich kann viel sagen, wenn nicht andere mitmachen."

Und weil das so ist, dachte sich in diesem Moment mancher einen weiteren Satz dazu: "Darum sage ich lieber nix."

Die Kanzlerin schweigt. Kein politisches Thema, zu dem sie sich zuletzt geäußert hätte. Natürlich sei auch der Regierungschefin Urlaub und Erholung gegönnt. Und natürlich gehört der Jahresauftakt mit Dreikönigstreffen und Kreuth-Klausur traditionell den kleinen Parteien. Doch ist es erstaunlich, dass Merkel FDP und CSU das Feld in voller Breite überlässt. Denn der Zustand der schwarz-gelben Koalition ist kaum mehr als zwei Monate nach ihrem Start ausgesprochen beklagenswert.

• In Sachen Finanzpolitik versinken die angeblichen Wunschpartner im Dauerstreit. Lauthals beharrt die FDP auf weiteren Entlastungen für die Bürger in Höhe von 24 Milliarden, selbst die Steuersenkungsfans der CSU wollen von solchen Summen nichts mehr wissen. Die Unionshaushälter verweisen stets auf den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Finanzierungsvorbehalt. Über die Vorstellungen von Angela Merkel ist nichts Offizielles bekannt. Laut "Leipziger Volkszeitung" hat sich die Kanzlerin hinter den Kulissen mit CSU-Chef Horst Seehofer darauf verständigt, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage "keinesfalls mehr ein zweistelliger Milliardenbetrag" für weitere Steuererleichterungen zu mobilisieren sei. Darauf solle nun auch die FDP eingestimmt werden. Wie die Kanzlerin den Liberalen aus der Steuerfalle helfen will, bleibt ihr Geheimnis. Genauso, warum sie erst jetzt zu der Erkenntnis gekommen sein will, dass massive Steuersenkungen kaum zu finanzieren sein dürften.
• Seit Monaten gibt es Zoff um Erika Steinbach. Zwar hat Merkel wiederholt das Benennungsrecht des Bundes der Vertriebenen für die Sitze im Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" betont. Wie aber das Dilemma aufgelöst werden soll, dass die FDP die Vertriebenen-Präsidentin im Stiftungsrat unbedingt verhindern will, bleibt ein Rätsel. Merkel schweigt auch zum jüngsten Vorstoß Steinbachs, die ihren Verzicht anbietet, wenn der BdV im Gegenzug mehr Sitze erhält und die Bundesregierung künftig keine Mitsprache mehr bei der Besetzung der Posten hat.
• Auch zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan hält sich Merkel lieber zurück. Zwar hat ihr Verteidigungsminister einen eigenen Strategievorschlag für die Afghanistan-Konferenz angekündigt, zwar wird viel über zivile Ansätze, Polizeiausbilder und Abzugsperspektiven geredet. Doch Konkretes gibt es nicht - schon gar nicht aus dem Kanzleramt. Nicht einmal zu der Frage, ob die Vorbereitung der Konferenz Chefsache ist, will man sich äußern.
• Einem Schwelbrand gleicht die Debatte um die Gesundheitsreform. FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler wirbt unermüdlich für die Einführung der Kopfpauschale, für Bedürftige soll es Zuschüsse vom Staat geben. Die CSU lehnt die Gesundheitsprämie ab, die CDU und die Kanzlerin sind - wieder einmal - unentschlossen.

Kontemplatives Regieren

Angela Merkel ist im schwarz-gelben Bündnis ihrem großkoalitionären Stil einfach treu geblieben. Kontemplatives Regieren sei das, spottet ein Unionsabgeordneter. So ist sie eben, sagt ein anderer. Es klingt nicht gerade nach Hochachtung. Eher nach Resignation. Wenn Merkel nichts sage, dann werte man das eben als Zustimmung, sagt ein führender CSU-Politiker augenzwinkernd.

Wahrscheinlicher ist, dass Merkel schweigt, weil sie Sorge hat, mit einem Machtwort alles nur noch schlimmer zu machen. Weil es das Eingeständnis wäre, dass es nicht rund läuft. Vor ein paar Tagen riefen ein paar Kabinettsmitglieder die eigenen Reihen zur Räson - und trugen damit nur zum Gegenteil bei. Merkel tue gut daran, jetzt nicht auf den Tisch zu hauen, erklärte der Politologe und Merkel-Biograf Gerd Langguth gerade im "Hamburger Abendblatt". "Das Schweigen ist aus ihrer Sicht das kleinere Übel." Ein Machtwort, auf das keiner hört, würde Merkel wieder nur führungsschwach erscheinen lassen.

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Kann man so auf Dauer ein Land führen? Merkels kleine Partner, die in diesen Tagen auf Dreikönigstreffen und der Klausur in Wildbad Kreuth noch ihre Eigenständigkeit vorführen, sehnen sich nach Führung. "Als Parteivorsitzende sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel auch in der CDU von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und sie auf den Kurs der steuerpolitischen Vernunft bringen", fordert FDP-Vize Andreas Pinkwart. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich verlangt, dass die Kanzlerin "entschlossener Linie und Kurs vorgeben" müsse.

Man sehnt sich nach einem Überbau, nach einem Meta-Projekt der Koalition. Und das muss weit über jene dröge Mut-zur-Zukunft-Überschrift des Koalitionsvertrags hinausgehen. Kein Zufall, dass sich wegen des Kanzlerin-Vakuums plötzlich Merkels Partner entsprechende Gedanken machen: FDP-Chef Westerwelle macht ausgerechnet Anleihen bei Helmut Kohl und mahnt die "geistig-politische Wende" an; der CSU-Vorsitzende Seehofer ruft in Kreuth kurzerhand die "Dekade der Erneuerung" sowie eine "wertkonservative Wende" nach der Zeit des "Spekulationskapitalismus" aus.

Merkel muss die Chance zum Neustart nutzen

Jetzt ist Angela Merkel dran. Nutzt sie ihre Chance? Der Zeitpunkt ist jedenfalls gekommen. Für Landtagswahlen sei auch "Rückenwind aus Berlin" wichtig, sagt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers.

Der Satz ist auch eine Mahnung an Merkel. In NRW wird am 9. Mai gewählt, und die Kanzlerin muss die CDU-FDP-Regierung in Düsseldorf unbedingt halten, um sich die Handlungsfähigkeit im Bundesrat zu sichern. Das schwarz-gelbe Dauertheater in Berlin ist diesem Ziel nicht unbedingt förderlich.

Am 17. Januar will Merkel wieder etwas Ruhe in die Koalition bringen. Dann setzt sie sich im Kanzleramt mit Seehofer und Westerwelle zum Abendessen zusammen, um über die wichtigsten Streitpunkte zu sprechen. Reine "Routine" sei das, wiegelt Seehofer am Donnerstag ab. Doch solange die Regierungschefin den Eindruck von Führungslosigkeit vermittelt, erhalten solche Spitzentreffen der Parteivorsitzenden, die eigentlich der Normalfall in einer Koalition sein sollten, zwangsläufig den Charme von Krisengipfeln. Weil man ja wieder eine gemeinsame Linie finden muss.