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18.01.2010

Berlin - Familienministerin Kristina Köhler (CDU) will ab 2011 die Vätermonate beim Elterngeld ausweiten. Im Gespräch ist zunächst eine Ausweitung von zwei auf vier Monate - wie dies Köhlers Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) auch im Wahlkampf angekündigt wurde. Die Höchstbezugsdauer für Fälle, in denen beide Partner zur Betreuung ihres Kindes eine berufliche Auszeit nehmen, würde damit auf 16 Monate steigen.

Schon jetzt nähmen 20 Prozent der Väter die zwei Vätermonate in Anspruch, sagte Köhler im Familienausschuss. Damit sei die gesellschaftlich kritische Schwelle überschritten. "Männer stehen nicht mehr unter dem Weichei-Verdacht, wenn sie sich um die Erziehung ihrer Kinder kümmern wollen", sagte Köhler. Tatsächlich haben weit mehr Männer als angenommen die Vätermonate genommen. Das Budget reichte 2007, 2008 und 2009 nicht aus - jedes Jahr wurden Zusatzmittel beim Bundesfinanzministerium beantragt.

Köhler kündigte an, den Bezug des Elterngeldes einfacher und flexibler gestaltet werden. Das Elterngeld wird als Lohnersatzleistung für die Betreuung eines Kindes nach dem bisherigen Recht bis zu 14 Monate lang gezahlt. Köhler sagte, sie wolle auch das Teilelterngeld für diejenigen Mütter und Väter ausbauen, die neben ihrer Teilzeitarbeit parallel Elterngeld beziehen möchten.

Diese Weiterentwicklung des Elterngeldes steht im Koalitionsvertrag: Mütter und Väter in Teilzeit sollen für einen längeren Zeitraum als bisher das staatliche Elterngeld erhalten können - bis zu 28 Monate.

Betreuungsplätze für unter Dreijährige sollen ausgebaut werden

Köhler sagte zudem, sie wolle an dem Ziel festhalten, bis 2013 das Angebot an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige auf 35 Prozent zu erhöhen. "Daran darf nicht gerüttelt werden." Auch der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz stehe nicht zur Disposition, sagte Köhler vor dem Hintergrund der zunehmenden Klagen der Kommunen über Finanznöte.

Zum Koalitionsstreit über das vor allem von der CSU geforderte Betreuungsgeld für diejenigen Eltern, die keinen Kindergartenplatz in Anspruch nehmen und ihre Kinder selbst betreuen, sagte Köhler: "Das Jahr 2013 wird das Jahr der Wahrheit für das Betreuungsgeld." Dabei ließ sie es nach Angaben des Bundestagspressedienstes aber offen, wohin der Weg gehen könnte. Genauso wie man anerkennen müsse, dass Eltern für die Erziehung ihrer Kinder zu Hause bleiben, genauso müsse man auch sehen, dass es Kinder gebe, die von einer Betreuung zu Hause nicht profitieren würden, weil sie dort nicht die nötige Zuwendung bekämen, sagte Köhler.