• Drucken
• Senden
• Feedback

25.01.2010

Berlin - Als Guido Westerwelle nach seinem Amtsantritt zum ersten Mal als frischgekürter Außenminister beim EU-Gipfel in Brüssel war, sagte er: "Man ist jetzt im Wasser und muss schwimmen."

Seitdem sind fast drei Monate vergangen. Westerwelle ist in die Untiefen der auswärtigen Politik gesprungen. Er hat zahlreiche Länder besucht, oft eine gute Figur gemacht, doch manchmal scheint es, als habe er seinen Freischwimmerschein noch vor sich. Der Härtetest steht ihm diese Woche in London bevor. Da wird er Deutschlands Position zu Afghanistan auf der Londoner Konferenz vertreten, ganz allein.

Es ist ein heikler Auftakt. Am Wochenende hat Westerwelle eine Botschaft für gemäßigte Taliban verkündet: Man wolle Menschen, die aus finanzieller Not heraus kämpften, eine wirtschaftliche und soziale Perspektive für sich und ihre Familien bieten. Das ist eigentlich ein Plan aus Kabul. Voraussichtlich dürfte er so gehen: Nach der Konferenz in London soll ein Fonds aufgelegt werden, in den der Westen einzahlt, das Geld soll dann die afghanische Regierung an ehemalige Kämpfer verteilen.

Das Vorhaben ist unter Experten umstritten.

Am Montagmorgen kann der FDP-Chef nachlesen, was manche Blätter davon halten: Abwegig sei der Plan, "geradezu naiv", poltert der Kommentator der Zeitung "Die Welt". Westerwelle wolle mit Geld "Taliban ruhigstellen". Der "Tagesspiegel" aus Berlin urteilt zwar milder, nennt das Anliegen "auch nicht verkehrt", fragt sich aber dann doch: "Mehr nämlich, als dass der Vorschlag eine Antwort wäre, wirft er neue Fragen auf: Lassen sich Aufständische, Islamisten, Terroristen allein mit Geld tatsächlich zu friedlichen Demokraten erziehen?"

Beck als warnendes Beispiel

Die schlechte Presse dürfte Westerwelle vorwarnen. Schon einmal hat sich ein führender Politiker dem Spott der Öffentlichkeit ausgesetzt, als er vor drei Jahren Verhandlungen mit gemäßigten Taliban vorschlug: Kurt Beck, damals SPD-Chef. "Abstrus" nannten Unionsvertreter Becks Vorstoß. Über Westerwelles Vorschlag ätzt diesmal auch am lautesten nicht etwa die Opposition, sondern der kleinere der beiden Unionskoalitionspartner: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt spricht spöttisch von einer "Taliban-Abwrackprämie".

Das eigentliche Problem, das Westerwelle begleitet, ist Westerwelle selbst. Er möchte gern innenpolitisch als Stimme der friedlichen Vernunft gelten. Doch der Druck auf den Außenminister Westerwelle ist groß: Die Union und die Nato-Verbündeten - sie erwarten von ihm, dass er der Entsendung von mehr Truppen nach Afghanistan zustimmen möge.

Hinzu kommt: Ihm geht immer noch jener typische Außenminister-Sound ab, der vieles im Ungefähren lässt und doch beim ersten Hinhören überzeugend wirkt. Zur Meisterschaft brachte Hans-Dietrich Genscher, sein Mentor, jene rhetorische Kunst des Vagen. Westerwelle aber stolpert vor sich hin: Mal spricht er vom "Aussteigerprogramm" für Mitläufer, dann wieder bemüht sich sein Sprecher, die Dinge ein wenig zurechtzurücken. Er spricht in der Bundespressekonferenz von einem Programm, das der "Wiedereingliederung" diene.

Das Thema Afghanistan scheint Westerwelle nicht zu liegen. Kurz vor Jahresende erklärte er, wenn die Konferenz in London zu einer "reinen Truppensteller-Konferenz" werde, "dann fahre ich nicht hin". Umgehend musste er sich vom erfahrenen Außenpolitiker der Unionsfraktion, Ruprecht Polenz, rüffeln lassen: Gerade wenn es Differenzen mit den Verbündeten gebe, bestehe erfolgreiche Diplomatie darin, sie nicht durch die Tonlage zu verschärfen.

Hartes Ringen hinter den Kulissen

Um das Thema Truppenaufstockungwurde hinter den Kulissen in den vergangenen Wochen hart gerungen. Nun sagt Westerwelle, er habe sich nie gegen eine Truppenerhöhung ausgesprochen. Das ist eine ziemlich dehnbare Formulierung. Denn schließlich war es der Außenminister, der auf höchster Ebene mehrmals eine Entscheidung zum Thema verweigerte. Viermal schon traf sich im Kanzleramt der sogenannte Afghanistan-Koalitionsausschuss: Kanzlerin Angela Merkel, Guttenberg, Westerwelle, Kanzleramtschef Ronald Pofalla, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP). Viermal versagte sich Westerwelle einer gemeinsamen Linie inklusive einer Aufstockung der Truppen, heißt es.

Teilnehmer der Runde erlebten einen Außenminister, der von Runde zu Runde seine Ablehnung fester formulierte. Schon beim ersten Treffen der Gruppe am 11. Dezember hatte Westerwelle nur stumm zugehört, als Verteidigungsminister Guttenberg referierte, dass aus Bundeswehrsicht maximal 2000 zusätzliche Soldaten machbar wären. Gleich im Anschluss sagte Westerwelle, er habe noch viele Zweifel, er wolle in keinem Fall eine Entscheidung treffen. Im Zweiwochentakt dann wurde diese Haltung härter. Mitte Januar lehnte Westerwelle beim Gespräch im Kanzleramt plötzlich jede Entscheidung vor London ab.

Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) machte intern keinen Hehl aus seiner Sicht auf den Außenminister. Von seinem Team wird Westerwelle hämisch als "Friedenstaube" tituliert.

Guttenberg, so wird wiederum im Westerwelle-Lager kolportiert, habe ursprünglich 2500 Bundeswehrsoldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken wollen. Dann sei er im Verlauf der vergangenen Wochen von 1500 auf 1200 heruntergegangen. Am Montagabend soll bei einer Spitzenrunde im Kanzleramt nun die endgültige Entscheidung fallen. Jetzt wird nur noch über 500 zusätzliche Soldaten geredet - das Lager um Westerwelle wertet das als Erfolg ihres Außenministers.

Auch nach außen hin pflegen die Konkurrenten gelegentlich einen rauen Ton. Kürzlich setzte Westerwelle per Interview einen wohlgesetzten Stich: "Ich bin nicht im Schloss groß geworden."