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10.02.2010
 

Vertriebenenstiftung

Steinbach gibt sich kompromisslos

Stellt sich quer: Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) Zur Großansicht
ddp

Stellt sich quer: Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV)

Erika Steinbach bleibt stur. Sie bestehe darauf, dass die Regierung ihren Einfluss auf die Besetzung des Stiftungsrats aufgibt, sagte die Vertriebenenpräsidentin. Die Forderung des Verbands nach einem Vetorecht sei nicht verhandelbar.

Berlin - Eine Sitzung der Fraktionschefs von Union und FDP mit Vertretern des Bundes der Vertriebenen (BdV) an diesem Donnerstag soll eigentlich Bewegung in den festgefahrenen Streit bringen. Die Bundesregierung will bei der Besetzung des Rats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" das letzte Wort haben. Die Vertriebenenpräsidenten wiederum will das keinesfalls akzeptieren. "Unsere Forderung nach einem Verzicht auf das Vetorecht ist nicht verhandelbar", stellte die CDU-Bundestagsabgeordnete in der der "Rheinischen Post" klar.

Sie sei auch nicht zu einem Kompromiss bereit, der vorsieht, dass die Regierung einen Kandidaten nur dann verhindern kann, wenn alle Kabinettsmitglieder ihn ablehnen. Dem Bund der Vertriebenen als größtem Opferverband dürfe nicht verweigert werden, was anderen Gruppierungen in vergleichbaren Bundesstiftungen zugestanden werde, erklärte Steinbach.

Im Machtpoker um die Vertriebenenstiftung ist Steinbach die Schlüsselfigur. Ursprünglich wollte sie selbst in den Sitzungsrat einziehen. Besonders Bundesaußenminister Guido Westerwelle stellte sich aber quer, weil es Kritik aus Polen an Steinbach gibt, die die Oder-Neiße-Grenze 1991 im Bundestag nicht anerkannt hatte. Daraufhin hatte Steinbach ihren Verzicht auf die Teilnahme am Stiftungsrat angeboten, falls die Bundesregierung ihren Einfluss auf die Besetzung des Rats aufgibt.

mmq/dpa

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insgesamt 33 Beiträge zum Forum...
Die neuesten Beiträge:
11.02.2010 von rumsfeld: .

Nicht "müsste"; wie sich aus Ihren Beiträgen entnehmen läßt, leiden Sie an einer schweren Psychose. Wußten Sie das bisher nicht? mehr...

11.02.2010 von von lechleiten: Informationen jeglicher Art bedeutet nicht vollständige Information

Nur zwei kurze Anmerkungen. Der Film zu den Vergewaltigungen war eher beschönigend als realistisch. Dann, erlauben Sie mir die Rolle der Wehrmacht herauszugreifen. Ich habe diesen Punkt schon oft bei der älteren Generation [...] mehr...

11.02.2010 von jolip: Ahnungslos

Lächerlich machen sich doch wohl eher diejenigen, die in Zusamnenhang mit den BdV Vertriebenen von vererbten Traumen fabulieren. mehr...

11.02.2010 von bosemil: Das könnten sie sich sparen.

Wenn jemand wie sie keine Ahnung hat,was kein Vorwurf ist, sondern sie sind nur noch etwas grün hinter den Ohren,der sollte sich mit derartigen Äußerungen zurückhalten.Lächerlich können sie sich auch auf andere Art und weise [...] mehr...

11.02.2010 von mohojan: Tabus???

Ich bin sehr für eine historisch korrekte Aufarbeitung dieser Thematik und prinzipiell auch für ein Museum über die Geschichte der Vertreibungen. Aber wo ist denn bitte die Vertreibung ein Tabuthema, wann war sie es? Zur [...] mehr...

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Das Zentrum gegen Vertreibungen

Die Idee

Seit neun Jahren wird über die Errichtung eines Dokumentationszentrums zu den Vertreibungen im Europa des 20. Jahrhunderts diskutiert. Im September 2000 gründeten Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) und der inzwischen verstorbene SPD-Politiker Peter Glotz die Stiftung "Zentrum gegen Vertreibungen" mit dem Ziel, eine solche Gedenkstätte in Berlin zu schaffen.

Die Kritik

Die politischen Standpunkte

Die Zusammensetzung der Stiftung

Die Ausstellung

Die Kosten


Ostgebiete und Vertriebene

Vorgeschichte

DPA
Auf der Potsdamer Konferenz im Sommer 1945 einigten sich die Mächte der Anti-Hitler-Koalition auf das Potsdamer Abkommen . Die Gebiete östlich von Oder und Lausitzer Neiße wurden der Verwaltung Polens, das nördliche Ostpreußen der UdSSR unterstellt. Die Aussiedlung der deutschen Bevölkerung aus Polen (einschließlich der bisherigen deutschen Ostgebiete), der Tschechoslowakei und Ungarn sollte "in humaner Weise" erfolgen. Über zehn Millionen Menschen waren aus ihrer Heimat geflüchtet oder wurden vertrieben. 473.000 Todesfälle bei Flucht oder Vertreibung sind belegt. Die DDR erkannte 1950 die Oder-Neiße-Linie im Görlitzer Vertrag als ihre Grenze zu Polen an. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag war eine Voraussetzung und machte den Weg frei für die Wiedervereinigung . 1990 gab die Bundesrepublik im Rahmen des Deutsch-Polnischen Grenzvertrags jegliche Gebietsansprüche auf die ehemaligen Ostgebiete auf.

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