Bundeswehr in Kunduz: Neues Mandat findet breite Unterstützung aus der SPD
München - Die schwarz-gelbe Koalition kann bei der Verabschiedung des neuen Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan einem Zeitungsbericht zufolge mit Rückendeckung der Opposition rechnen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf SPD-Kreise berichtete, wollen nur etwa zwei Dutzend der 146 SPD-Parlamentarier im Bundestag die Zustimmung verweigern. Auch einige Grünen-Abgeordnete wollen dem Bericht zufolge mit Ja votieren.
Das Kabinett hatte vergangene Woche das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Vorgesehen ist eine Aufstockung um 500 zusätzliche Soldaten plus einer Reserve von 350 Soldaten. Damit steigt der Gesamtumfang des Kontingents auf bis zu 5350 Soldaten. Deutlich verstärkt werden sollen die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte, für die künftig 1400 statt bisher 280 Soldaten zuständig sein sollen, sowie die Aufbauhilfe für Afghanistan.
Möglichst ab 2011 soll die Verantwortung für einzelne Provinzen an die afghanischen Behörden übergeben werden. Ein konkretes Abzugsdatum für die deutschen Soldaten wird aber nicht genannt.
Die SPD hatte bereits ihre Bereitschaft signalisiert, das neue Mandat im Bundestag mitzutragen. Das Parlament soll am 26. Februar abschließend darüber beraten.
anr/Reuters/AFP/ddp
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Der Umkehrschluss besagt, dass weniger Krieg durch die Abwahl der Selbigen die Folge wäre, als dann! mehr...
Ja eine rhetorische Frage, aber gerechtfertigt. Es waren ein paar "mehr" Terroristen, die das Land besetzt hatten und nach einem Abzug, ohne ausreichenden Eigenschutz der afghanischen Regierung selbst, dies auch [...] mehr...
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