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08.03.2010
 

Entwicklungshilfe

Niebel will die GTZ angeblich entmachten

Minister Niebel mit Vietnams Premierminister Tan Dung in Hanoi: Unterwegs in Südost-AsienZur Großansicht
dpa

Minister Niebel mit Vietnams Premierminister Tan Dung in Hanoi: Unterwegs in Südost-Asien

Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit ist Deutschlands Hauptinstrument in der Entwicklungshilfe. Nun will FDP-Minister Dirk Niebel die Riesenorganisation stärker an sein Ministerium heranführen. Angeblich steht dabei auch ihr Hauptsitz in Eschborn zur Disposition.

Berlin - Dirk Niebel hat sich in seinem neuen Amt viel vorgenommen. Die "Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) will er angeblich sogar entmachten. Das berichtet zumindest die "Süddeutsche Zeitung" vom Montag.

Der Plan, die drei nebeneinander agierenden Organisationen GTZ, Deutscher Entwicklungsdienst und InWent zusammenzulegen, ist nicht neu. Neu ist jedoch die Tonlage, mit der sich offenbar Niebel an die Herausforderung heranmachen will. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, soll die GTZ stärker unter die Kontrolle des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gebracht werden.

Dem Bericht zufolge stehen aber auch ihr Name und der Hauptsitz im hessischen Eschborn zur Disposition. Mit der Fusion von GTZ, DED und InWent sollen einige hundert Stellen und Kosten in Millionenhöhe eingespart werden. Die GTZ-Zentrale in Eschborn beschäftigt derzeit rund 1.700 Mitarbeiter, weltweit sind 13.000 Menschen für die Organisation tätig.

Eine Sprecherin von Niebel bestätigte die geplante Verschmelzung der drei Organisationen. Bis Ostern solle dem Kabinett ein Vorschlag gemacht werden. Die Sprecherin verwies darauf, dass sich Union und FDP auf die Zusammenführung im Koalitionsvertrag verständigt hätten. Sie stellte zugleich klar, dass Niebel "in keiner Weise" vom Ziel abgerückt sei, mittelfristig 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts für die Entwicklungshilfe auszugeben.

Äußerungen Niebels im "Hamburger Abendblatt" waren als Abkehr von dem Ziel verstanden worden. "Wir müssen mit unseren Partnern diskutieren, ob das Volumen oder die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe die entscheidende Größe ist", hatte Niebel betont und hinzugefügt, er halte "die Wirksamkeit für entscheidend". Entwicklungshelfer Neudeck bezeichnete das 0,7-Prozent-Ziel als imaginär.

Niebel in Vietnam und Kambodscha

Unterdessen setzte sich Niebel auf seiner Asienreise durch Vietnam und Kambodscha für einen besseren Schutz der Mangrovenwälder ein. Bei einem Treffen mit dem Vize-Chef der australischen Hilfsorganisation AusAID, Richard Moore, unterzeichnete Niebel am Montag ein Abkommen für eine Zusammenarbeit mit Australien bei Entwicklungshilfeprojekten in Vietnam. Dabei soll es zunächst vor allem um den Küstenschutz und die angesichts des Klimawandels immer wichtiger werdenden Mangrovenwälder gehen.

Mit dem Projekt in der Provinz Kien Gang im südlichen Mekong-Delta wollen Deutschland und Australien die vietnamesischen Behörden nach Angaben des Ministers dabei unterstützen, ein Küstenschutzmodell als "Demonstrationsmodell" einzuführen. Die im Wasser wachsenden Mangroven, die auch eine salzhaltige Umgebung verkraften, haben für die Anpassung an den Klimawandel in den Tropen eine besondere Bedeutung: Sie verhindern durch ihr dichtes Wurzelwerk die Erosion des Küstenbodens und bieten Schutz vor Wirbelstürmen und Flutwellen.

In Hanoi nahm Niebel außerdem die Online-Plattform Alumniportal Deutschland in Betrieb. Auf der Internetseite sollen sich Vietnamesen, die einmal in Deutschland studiert oder sich weitergebildet haben, vernetzen und mit deutschen Unternehmen, Organisationen und Institutionen Kontakte knüpfen.

Die zweite Station von Niebels Asien-Reise ist Kambodscha, wo ab Mittwoch unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsident Hun Sen und ein Besuch der weltbekannten Tempelanlagen von Angkor Wat auf dem Programm stehen. In der Hauptstadt Phnom Penh will sich Niebel außerdem mit Vertretern der kambodschanischen Zivilgesellschaft und der Opposition treffen.

sev/dpa/ddp

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