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18.03.2010

SPIEGEL ONLINE: Herr Habeck, warum werfen Sie den Grünen in Ihrem jüngsten Buch "Zynismus und Relativismus" vor?

Robert Habeck: Weil es nicht reicht, Politik nur als Machttechnik anzusehen und Demokratie als kleinstes Übel. Jedenfalls nicht, wenn man Veränderungen will. Das richtet sich klar auch an mich selbst, der ich jetzt seit ein paar Monaten Berufspolitiker bin. Die Grünen dürfen nicht nur wegen der guten Umfragezahlen glauben, die nächste Regierungsbeteiligung laufe von selbst. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht Getriebene des Erfolgs werden, plötzlich regieren und gar nicht wissen, was der Sinn ist. Ich glaube, wir müssen mehr riskieren. Nur so können wir vermeiden, in der nächsten Bundesregierung so unter die Räder zu kommen wie zum Schluss bei Rot-Grün.

SPIEGEL ONLINE: Was ist damals bei Rot-Grün schief gelaufen?

Habeck: Technisch war das gut, aber relativ schnell fehlte die Idee. Wir konnten nicht mehr erklären, - auch uns selbst nicht -, was wir eigentlich taten, und gerieten so völlig in die Defensive.

SPIEGEL ONLINE: Und jetzt soll Patriotismus die Grünen retten?

Habeck: Ich benutze einen verhunzten Begriff, klar. Und noch bei der Wiedervereinigung oder bei der letzten Fußball-WM habe ich mich gegen ihn gesperrt. Aber seitdem denke ich auf ihm herum, und jetzt deute ich ihn um. Patriotismus sagt: Man kann sich nur für eine Gesellschaft einsetzen, wenn sie einem nicht egal ist. Man kann keine Institutionen repräsentieren, wenn man sie im Kern ablehnt. Linker Patriotismus ist ein anderes Wort für demokratischen Ehrgeiz. Ich brauch' dieses Pathos auch persönlich, weil ich sonst gar nicht erklären kann, warum ich Politiker geworden bin. Weil ich so sein will wie Merkel? Bestimmt nicht.

SPIEGEL ONLINE: Was sollen die Grünen denn für ihr Vaterland fordern?

Habeck: Die neue Stärke der Grünen ist doch für sie auch ein strategisches Dilemma. Wenn wir nur die Öko-Partei sind, die auf Rot-Rot wie auf Schwarz-Gelb passt, dann sind wir erledigt. Wenn wir uns nicht wieder klein machen wollen und nicht beliebig werden wollen, dann brauchen wir ein konsistentes wirtschafts- und finanzpolitisches Modell. Da sind wir bisher nicht weitergekommen.

SPIEGEL ONLINE: Wie sollte das patriotische Programm aussehen - jenseits von Öko?

Habeck: Wir sollten von dem Irrglauben der letzten 30 Jahre lassen, dass wir nur als Exportweltmeister mit niedrigen Lohnkosten unseren Wohlstand sichern könnten. Stattdessen braucht es neue Konzepte zur Stärkung des Binnenmarktes und für eine Umverteilung, die den Bedarf nach Bildung in den Mittelpunkt stellt.

SPIEGEL ONLINE: Das klingt nicht nach einer Blaupause für Koalitionen mit der CDU?

Habeck: Das ist eine Kampfansage an die CDU. Die Zeit, in der sie beansprucht, die Gesellschaft erklären zu können, ist vorbei. Andere sollten sich dieser Aufgabe stellen. Wenn sie mutig sind, die Grünen.

SPIEGEL ONLINE: Und mit welchem Partner wollen sie sich dieser Aufgabe stellen?

Habeck: Das ist eben gar nicht mehr die Frage. Darum geht es ja. Die eigentliche Aufgabe für die Grünen ist, Inhalt und Sprache zu entwickeln, die den hohen Umfrageerwartungen und gesellschaftlichen Erwarten auch genügt. Wer mit uns regieren will, muss sich nach uns richten.

SPIEGEL ONLINE: Klingt wie Westerwelle vor der Wahl. Jetzt ist er in der Wählergunst abgestürzt.

Habeck: Es ist das Gegenteil von Westerwelle. Die FDP braucht das Lagerdenken, sie hat sich an den Rand des politischen Spektrums begeben, und sie hat das gleiche Programm wie damals vor Rot-Grün. Ich will die Grünen unabhängig von Lagern positionieren, programmatisch die Meinungsführerschaft - und dass wir uns immer wieder überprüfen.

SPIEGEL ONLINE: Zuletzt sind die Grünen ganz gut damit gefahren, sich programmatisch zurückzuhalten.

Habeck: Da halte ich gegen, nicht nur bei den Grünen. Kompromisssuche à la Merkel oder Visionslosigkeit à la Schröder höhlt letztlich demokratisches Engagement aus.