• Drucken
  • Senden
  • Feedback
19.03.2010
 

Guttenberg unter Druck

Minister Makellos ramponiert seinen Ruf

Von Sebastian Fischer und Matthias Gebauer

Verteidigungsminister Guttenberg: Die Entlassenen schlagen zurückZur Großansicht
ddp

Verteidigungsminister Guttenberg: Die Entlassenen schlagen zurück

Irgendwas wird hängenbleiben: Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Kunduz-Affäre zu impulsiv gehandelt, nicht wirklich durchdacht, im Raum steht sogar der Vorwurf der Lüge. Die SPD hofft auf die Chance, den Überflieger loszuwerden - und der Union einen möglichen Kanzlerkandidaten zu nehmen.

Berlin - Die Kunduz-Affäre hat bereits einen Minister, einen Staatssekretär und den Generalinspekteur der Bundeswehr das Amt gekostet. Es war der Vorwurf der Lüge, der den vormaligen Verteidigungs- und späteren Arbeitsminister Jung letztlich sein Amt kostete.

Nun steht dieser Vorwurf zumindest wieder im Raum. Diesmal betrifft er nicht einen unglücklich und überfordert erscheinenden Politiker vom Typ Jung. Diesmal trifft er den Polit-Star der Deutschen: Karl-Theodor zu Guttenberg, der bisher Unantastbare.

Noch bedient sich die Oppositionen bei Wenn-dann-Konstruktionen: Wenn Guttenberg gelogen haben sollte, dann sei er nicht mehr tragbar, heißt es bei SPD, Grünen und Linken. Seitdem am Donnerstag Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert vor dem Kunduz-Untersuchungsausschuss ausgesagt und den Minister belastet haben, ist Guttenbergs Karriere in Gefahr.

Der CSU-Mann steckt in der Bredouille.

Plötzlich geht es nicht mehr nur um eine falsche Bewertung eines jungen, vielleicht anfangs unerfahrenen Ministers; es geht nicht mehr um die strittige Frage, ob der Angriff auf die Tanklaster und Menschen im Kunduz-Fluss militärisch angemessen oder nicht angemessen war. Jetzt, vier Monate nach diesem denkwürdigen November-Nachmittag im Bendler-Block, steht Aussage gegen Aussage: Scheiderhan und Wichert gegen Guttenberg.

Es war der Nachmittag des 25. November 2009. Per Telefon meldet sich die "Bild"-Zeitung bei Guttenberg, berichtet von einem deutschen Ermittlungsbericht: Dieser Feldjäger-Bericht beweise, dass die Bundesregierung schon Tage nach dem Angriff über zivile Opfer Bescheid wusste. Guttenberg kennt den Bericht nicht. Gerade einen knappen Monat im Amt, muss er sich zwangsläufig schlecht informiert gefühlt haben. Umgehend zitiert er Wichert und Schneiderhan zu sich ins Büro.

Die Geschassten schlagen zurück

Was sich dann am Ministertisch um kurz nach zwei Uhr abspielt, ist umstritten. Glaubt man Guttenbergs Umgebung, die diese Version wenig später streut, fragt der Minister dreimal nach, ob es nicht doch noch weitere Berichte über das Bombardement gebe. Dreimal hätten die beiden mit Nein geantwortet. Daraufhin habe sie der Minister rund zwei Stunden später entlassen. Mit der farbigen Anekdote der Nachfragen wirkte es plausibel, dass der Minister die beiden schasste.

An diesem Donnerstag schlugen die beiden Entlassenen im Untersuchungsausschuss zurück: Erstaunlich exakt, nicht mit einem einzigen Detail-Unterschied, erinnern sich Wichert und Schneiderhan an die Besprechung vom 25. November. Nur eben ganz anders. Zwar seien sie zuerst verwirrt gewesen, als der Minister nach weiteren Berichten gefragt habe. Als er jedoch in einer zweiten Runde konkreter wurde, hätte Schneiderhan alle weiteren Bericht aufgezählt und versichert, diese für den Minister zusammenzustellen.

Was sich anhört wie eine Lappalie, ist für die Ex-Beamten eine Frage der Ehre. Sie fühlen sich wie Trampel und Lügner dargestellt. Eine Leugnung wäre irrsinnig gewesen, sagt Schneiderhan, die Lüge wäre ja sehr schnell herausgekommen. Besonders Wichert forderte Guttenberg deshalb schriftlich auf, die Causa richtig zu stellen. Für Guttenberg war das unmöglich, mehrmals hatte er die Kündigung mit der Vorenthaltung von Berichten begründet. Dahinter konnte er nicht mehr zurück.

Es sind seine hastig wirkenden Manöver, die Guttenbergs Glaubwürdigkeit beschädigen. In einer handschriftlichen Note vom 2. Dezember, einen Tag vor der feierlichen Verabschiedung der beiden, schreibt er an Wichert. Offenbar gebe es "interessierte Kreise, die mit Setzen von vermeintlichen Zitaten und gezielten Unwahrheiten" versuchten, "Unfrieden, ja Zwietracht" zu säen. Plötzlich, so wirkt es, fällt der Minister hinter seine eigene Sicht zurück, nur um Wichert gnädig zu stimmen.

Erst im April muss Guttenberg selbst vor den Ausschuss treten. Angeblich will er bei seiner Version der Dinge bleiben. Zur Seite springen könnte ihm dabei seine Büroleiterin, die beim ersten Gespräch mit Schneiderhan und Wichert dabei war. Selbst wenn es gut läuft für Guttenberg - es wird etwas an ihm hängen bleiben. Sein Verhalten in einer so heiklen Angelegenheit wirkt in der Nachschau impulsiv und nicht wirklich durchdacht. Ein gefundenes Fressen für Kritik am Wehrminister.

Adelig, Schlossherr, Gel im Haar

Dabei könnte der 38-Jährige den Status der Unantastbarkeit verlieren. Noch ist der Adelige der beliebteste Politiker im Land. Die Deutschen scheinen ihm alles zu verzeihen. Das wurmt insbesondere die SPD mächtig. Nicht erst seit der Kunduz-Affäre.

Als Guttenberg im Februar 2009 überraschend die Nachfolge von Michael Glos im Wirtschaftsministerium antrat, schien er der SPD das perfekte Mobilisierungsobjekt: Adelig, Schlossherr, Gel im Haar. Und Ex-Kanzler Gerhard Schröder steuerte gleich den Schmähbegriff vom "Baron aus Bayern" bei. Da musste doch was gehen.

Doch es ging nichts. Guttenberg schaffte sich mit seinem - folgenlosen - Nein zur Opel-Rettung einen Mythos und war fortan unantastbar. Ohne Konkretes im Amt geleistet zu haben. Guttenberg ist Pop geworden - für alle Altersklassen.

Er fällt auf, weil die anderen nicht auffallen. Der letzte CSU-Mann, der das Zeug zur Polit-Ikone hatte, war Franz Josef Strauß. Zu den beliebtesten Politikern Deutschlands allerdings hat der Brachialbayer nie gehört.

Ein Unionsmann, der über Parteigrenzen hinweg ankommt - das hat vor allem die SPD als große Gefahr für ihre künftige Mehrheitsfähigkeit erkannt. Kann sie Guttenberg im Untersuchungsausschuss den Nimbus des Überfliegers nehmen, sorgt sie in gewisser Weise auch vor. Denn Guttenberg gilt vielen in CDU und CSU bereits jetzt als geeigneter Kanzlerkandidat.

Ein beschädigter Guttenberg wäre zudem für die nun schon seit Jahren reichlich verunsicherte CSU in Bayern eine Belastung. Längst bastelt Parteichef Horst Seehofer an seiner Nachfolge, hat jüngere Politiker in Stellung gebracht. Zentraler Baustein der neuen CSU: der Freiherr. Sollte der wegbrechen - so glauben die Strategen in München - brauchen sie von 50-Prozent-plus-X-Ergebnissen bei künftigen Wahlen nicht mal zu träumen.

Die politischen Konkurrenten sehen das gewiss genauso.

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Xing
  • Digg
  • Google Bookmarks
  • reddit
  • Windows Live

Forum

insgesamt 3396 Beiträge zum Forum...
Die neuesten Beiträge:
16.05.2010 von wolschy: Gesunder Menschenverstand

Nun hoffe ich mal Herr Hans58, dass die Zahl derjenigen, die sich für den Eroberungsfeldzug des Westens um die Einflusssphäre Afghanistan bemühen, weiter schrumpfen wird, schließlich hat der gesamte Einsatz in der deutschen [...] mehr...

16.05.2010 von Sumerer:

Das, Hans58, macht die Qualität des Taos aus, wenn man bewaffnet dort spazieren geht. mehr...

16.05.2010 von turo: Er wurde wegen eines Kriegsverbrechens

verurteilt. Punkt. Für die amerkanische Militärjustiz sind weder Sie noch ich verantwortlich. Bitte, noch mehr son Käse. mehr...

16.05.2010 von sitiwati: Sie sind

Gut, My lai als Vorfall zu bezeichnen, aber hallo, lesen Sie erst mal unter google.de my lai, ein absurter Gedanken my lai und die toten AFG bei den Tanker zu vergleichen, der verantwortlich US Offizier wurde zu lebenslanger [...] mehr...

16.05.2010 von turo: Glaube ich nicht

Sehen Sie sich bitte den Beitrag an, den ich Herrn Wolschy gewidmet habe. Er trifft aber auch auf Ihre Einschätzung zu. Wir können auch wetten, dass Herr Oberst Klein nie nach dem StGB oder VSTGB verurteilt werden wird. [...] mehr...

Und Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit! zum Forum...

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
alles aus der Rubrik Deutschland
alles zum Thema Karl-Theodor zu Guttenberg

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftschlag bei Kunduz (Angaben in Ortszeit)Zur Großansicht
DER SPIEGEL

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftschlag bei Kunduz (Angaben in Ortszeit)

Chronologie der Bombennacht

Klicken Sie auf die Zeiten für Details der Bombennacht vom 3. auf den 4. September 2009...

20.00 bis 22.30 Uhr Ortszeit

22.30 bis 1.30 Uhr

1.30 bis 2.30 Uhr

Im Morgengrauen

Mittags






TOP



TOP