Ein Straßenbauer in Leipzig bei der Arbeit - den Städten droht ein Rekorddefizit
Frankfurt - So klamm waren Städte und Gemeinden noch nie: Den deutschen Kommunen droht ein Defizit von 15 Milliarden Euro. Die Prognose des Deutschen Städtetags fällt damit noch einmal um drei Milliarden Euro schlechter aus, als bislang geschätzt. Roth begründete die Prognosekorrektur in der "Frankfurter Rundschau" mit der ungünstigen Steuerschätzung.
Damit würden die Städte ihren bisherigen Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln. Im vergangenen Jahr gaben die Kommunen dem Bericht zufolge gut sieben Milliarden Euro mehr aus, als sie einnahmen.
"Unsere Haushalte sind völlig überstrapaziert", betonte die Frankfurter Oberbürgermeisterin. Deshalb sei es "gut, dass die Kanzlerin jetzt weiteren Steuersenkungen für die nächste Zeit eine Absage erteilt hat".
Zugleich warnte sie vor "Experimenten an der Gewerbesteuer". Die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Reform der Gemeindefinanzen nannte sie "untauglich". "Das heutige Gemeindesteuersystem hat sich trotz einzelner Schwächen grundsätzlich bewährt", sagte Roth. Die von Schäuble eingesetzte Kommission sollte sich daher darauf konzentrieren, die Gewerbesteuer zu modernisieren statt sie abzuschaffen.
Den Bund rief sie auf, die Interessen der Kommunen stärker zu berücksichtigen. Etwa zur Hälfte beruhten die Einnahmerückgänge der Kommunen nicht auf der Konjunktur, sondern auf Steuersenkungen.
hen/dpa/Reuters/apn
Auf anderen Social Networks posten:
Vielleicht konnte sich ihr BM nicht des Gefühls erwehren mal heftig zu protzen? Seinen Wählern vorführen in was für Unkosten er sich wirft, unabhängig wer zahlt? Ein neues Fahrzeug ist auch weniger wartungsanfällig, sicherlich [...] mehr...
Wieso schreiben Sie sowas, Sie Kulturbanause, lol. War neulich im Stuttgarter Staatstheater, da wurde Dogville gespielt (Zu meiner Ehrenrettung sei anzumerken, dass ich die Karten geschenkt bekommen hatte und also nicht wußte, [...] mehr...
Wenn das so ist, wie Sie schreiben -und da zweifele ich nicht dran- dann rechtfertigt das doch umso weniger den Kauf von vollkommen überteuerten Feuerwehrautos, unabhängig davon, aus welchem Topf gezahlt wird. Bevor es [...] mehr...
Sry, aber manche Bemerkungen sind doch hier einfach nur eselhaft zu nennen. Sicherlich wird Schindluder betrieben, mit Prestigobjekten, windigen Bankgeschäften o.ä., aber das gilt für viele Kommunen eben nicht die seit Jahren [...] mehr...
Hallo, ja können wir das nicht auch hier so machen wie mit griechenland? Wir könnten die bundesländer weiter unterstützen mit krediten und bei ausfall zahlt eben der deutsche steuerzahler. Also so ein rettungsschirm sollte [...] mehr...
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Deutschland | RSS |
| alles zum Thema Petra Roth | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
