• Drucken
• Senden
• Feedback

20.05.2010

Berlin - Niemand hat die Absicht, eine Große Koalition zu bilden. Wirklich nicht? Zumindest bei der FDP sind sie sich da nicht mehr so sicher. Ist ein Zurück der Union zur SPD denkbar?

Im Bundestag war am Mittwoch ein schönes Schauspiel zu beobachten. Während sich die Kanzlerin im Hintergrund um die Stimmen der SPD für den gewaltigen Euro-Rettungsschirm mühte, machten die liberalen Abgeordneten während der Rede von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Rabatz.

Ob die Regierung denn nun die Zustimmung der Sozialdemokraten erwerben wolle oder nicht, fragt Steinmeier irgendwann irritiert. Da ruft ein FDP-Abgeordneter ein lautstarkes "Nein!". Das Gefühl vieler Freidemokraten: Um die Sozis wirbt die Kanzlerin, die liberalen Projekte aber - etwa Steuersenkungen - räumt sie eiskalt ab.

Szenen einer Ehe. Eifersüchteleien in der gerade sieben Monate jungen Polit-Partnerschaft zwischen Schwarzen und Gelben.

Die Neuauflage der Großen Koalition: eine Spielerei? Ein Hirngespinst? Klar ist: Seit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat sich viel verändert. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat, die das Regieren so leicht gemacht hätte, ist Geschichte. Damit ist die Große Koalition ohnehin wieder da, wenn auch informell: Bei sämtlichen Entscheidungen in der Länderkammer wird die Kanzlerin um die Gunst der Sozialdemokraten buhlen müssen. Denn die werden in NRW wohl am Kabinettstisch sitzen - in welcher Koalition auch immer.

"Daran würde die Union kaputtgehen"

Aufmerksam wurde bei Schwarz-Gelb die jüngste Forsa-Umfrage für den "Stern" registriert. Demnach kommen Union und FDP auf nur noch 38 Prozent. Besonders bitter für die Liberalen, die seit ihrem 14,6-Prozent-Rekordergebnis bei der Bundestagswahl auf nurmehr sechs Prozent abgerutscht sind: 43 Prozent der Befragten empfehlen Merkel den Koalitionsbruch - und ein Bündnis mit der SPD.

Keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr im Bundesrat, keine in den Umfragen. Der strategische Bedeutungsverlust dürfte für die Liberalen schwer zu ertragen sein: Sie sind jetzt schlicht nicht mehr so wichtig für Merkel.

In liberalen Führungskreisen will man das nicht so stehen lassen. Eine Rückkehr der Union an die Seite der SPD mache doch keinen Sinn. "2005 wurden CDU und CSU von den Wählern zur Großen Koalition gezwungen, diesmal wäre es freiwillig", heißt es. Nein, "daran würde die Union kaputtgehen". Vielmehr müsse das Regierungsmanagement verbessert werden. In der Union müssten doch spätestens nach den jüngsten Umfragen "alle Alarmglocken schrillen".

In der SPD wundert man sich dieser Tage. Die Genossen stellen eine merkwürdige Diskrepanz zwischen ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl und ihrem Ruf in der Großen Koalition fest. Sie wurden übel abgestraft, gelten aber in der Rückschau als Anker einer pragmatischen Krisenkoalition - wie passt das bloß zusammen?

Kein Wunder, dass manche in der SPD nochmal vorsichtig mit der schwarz-roten Fahne wedeln. Der frühere Außenminister Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück erinnerten zuletzt in einem gemeinsamen SPIEGEL-Essay an vergangene Zeiten: "Unser Land hat nach dem September 2008 auf der europäischen Bühne maßgeblich die Agenda bestimmt." Und Steinmeier stellte fest, die SPD werde in der Regierung "vermisst".

Erinnerungen an das Polit-Duo Merkel-Steinbrück

Es tut den Genossen gut, wieder gefragt zu sein, nach der schweren Zeit rund um die Bundestagswahl. Keine Frage. Auch wenn wohl kaum jemand in der SPD wirklich scharf ist auf eine Große Koalition.

Und was will Angela Merkel? Wem es in der FDP noch nicht klar war, dass man nicht wirklich Merkels Wunschpartner ist, der konnte sich auf dem DGB-Bundeskongress am vergangenen Wochenende überzeugen. Sie sei die Kanzlerin einer christlich-liberalen Koalition, gab Merkel da zu Protokoll. Und setzte ernüchtert hinzu: "Ja, so isses. Das hat der Wähler so gewollt."

Mit ihrem SPD-Finanzminister Steinbrück verstand sich Merkel in Zeiten der Großen Koalition. Gemeinsam bewältigten sie die Bankenkrise. Kein Geheimnis, dass Merkel der recht reibungslosen Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten nachtrauert. Und sollte es in nächster Zeit weiterhin dicke kommen mit der Krise - wäre dann nicht eine Koalition der beiden Volksparteien erneut denkbar?

Gegenwärtig mag das nur eine politische Phantasie sein - bei den einen gefürchtet, bei den anderen ersehnt. Doch fest steht: Spätestens 2013 werden die Koalitionskarten neu gemischt. Dann stehen Bundestagswahlen an. Und dann könnte sich die Frage nach Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz tatsächlich stellen.