Aktion Rotstift: Wo sparen die Kommunen sinnvoll - und wo nicht?
Hamburg - Vor dem Rathaus gab es einst einen Zebrastreifen aus Carrara-Marmor: Sindelfingen galt in den achtziger Jahren als reichste Stadt Deutschlands. Doch dann verlagerte der Autobauer Daimler die Produktion der C-Klasse in die USA, und seitdem muss auch die Kommune südwestlich von Stuttgart eisern sparen. Der Bau einer Eissporthalle wurde gestoppt, im Badezentrum wird nun doch kein Schwimmkanal gebaut und ein Becken stillgelegt. Gegen die geplante Schließung einer Hauptschule wegen rückläufiger Schülerzahlen wird es einen Bürgerentscheid geben.
Eines von vielen Beispielen, wie Städte und Gemeinden in Deutschland unter ihren Schulden ächzen. Kürzlich hatte Städtetagspräsidentin Petra Roth gewarnt, Städten und Gemeinden drohe die größte Haushaltskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie erwarte ein Defizit von 15 Milliarden Euro - damit würden die Kommunen ihren Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln. Roth begründete die Prognosekorrektur mit der ungünstigen Steuerschätzung.
Ähnlich deutlich äußerte sich Hessens Ministerpräsident Roland Koch den Bürgern in einem SPIEGEL-Gespräch: "Die Finanzlage von Bund, Ländern und Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt", gab er den Bürgern mit auf den Weg. "Wir leben in dramatischer Weise über unsere Verhältnisse. Die Zeit der Behutsamkeit ist vorbei." In einem anderen Interview hatte der CDU-Politiker angeregt, bei der Bildung und beim Krippenausbau zu sparen und damit für Aufregung auch in seiner Partei gesorgt.
Vielerorts zittern Kulturschaffende schon vor den Auswirkungen: "Die Lage ist ernst, viele Theater sind in ihrer Existenz bedroht", warnt etwa Alexander von Maravic, kommissarischer Intendant der Oper in Leipzig.
Sterbende Theater, geschlossene Schwimmbäder oder zugesperrte Büchereien - sparen die Kommunen in der Bundesrepublik an der richtigen Stelle? Oder wird der Rotstift auch falsch angesetzt?
SPIEGEL ONLINE will wissen, wie ist die Situation in den Gemeinden und Kommunen? Welche Erfahrungen machen Sie? Schicken Sie uns ihre Berichte per E-Mail ab sofort an: Sparen@spiegel.de, Stichwort: Rotstift.
Mit der Einsendung bestätigen Sie, dass Sie einer honorarfreien Veröffentlichung zustimmen.
als/dpa
Auf anderen Social Networks posten:
Liebe Forums-Teilnehmer, bitte diskutieren Sie mögliche Sparpotenziale in unserem neuen Heft-Forum 'Wie kann die Politik sparen, ohne die Konjunktur abzuwürgen?' unter der URL http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=16336 [...] mehr...
Danke für Ihre Ausführlichkeit zum Sonntag Mittag. Erster Absatz: dass Sie Informationen suche über die zukünftige Entwicklungen in D als "Glückssuche" abqualifizieren und sich noch aufs GG berufen, führt eben [...] mehr...
Ich werfe Ihnen nicht Ihre Meinung vor. Sie fordern in der Diskussion bei der Berufswahl bzw. Studienwahl eine Glücksspieler-Mentalität mit wahrsagerischen Fähigkeiten. Diese Haltung kann ich durchaus kritisieren. Sie [...] mehr...
Natürlich ist sie das. Sie ist genau wie die ehemalige Eigenheimzulage eine staatliche Förderung des Wohnens auf dem Lande. Würde man tatsächlich Erwerbsaufwendungen rückerstatten, müsste man auch allen Bewohnern von [...] mehr...
Nochmals: Die Pendlerpauschale ist keine Subvention. Bei der Besteuerung gilt das Nettoprinzip. Von den Erwerbseinkünften sind die Erwerbsaufwendungen, also Werbungskosten, abzuziehen. Sie sollten dazu vielleicht auch einmal das [...] mehr...
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Deutschland | RSS |
| alles zum Thema Merkels schwarz-gelbe Regierung | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
