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25.05.2010

Hessens Regierungschef

Ministerpräsident Koch tritt zurück

Roland Koch: Überraschende Rücktrittsankündigung

DPA

Roland Koch: Überraschende Rücktrittsankündigung

Paukenschlag in Wiesbaden: Roland Koch legt seine Ämter als Ministerpräsident und als CDU-Vize zum Jahresende nieder. Er will sich "aus persönlichen Gründen" ganz aus der Politik zurückziehen - Parteifreunde sind bestürzt.

Mainz/Wiesbaden - Roland Koch (CDU) will sich aus der Politik zurückziehen. Das berichteten das ZDF sowie mehrere Nachrichtenagenturen an diesem Dienstag unter Berufung auf Wiesbadener Regierungskreise. Demnach legt Koch, der auch CDU-Bundesvize ist, zum Jahresende 2010 seine Ämter nieder. Laut der Nachrichtenagentur dpa könnte der 52-Jährige bereits vorher als Ministerpräsident zurücktreten.

Einzelheiten sollen auf einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr bekanntgegeben werden. Auch in der Berliner CDU-Zentrale verwies man auf die Pressekonferenz. Offiziell bestätigen wollte man den Rückzug Kochs jedoch nicht. Der Rückzug erfolge "aus persönlichen Gründen", hieß es gegenüber SPIEGEL ONLINE in Berliner CDU-Kreisen.

"Das ist ein großer Verlust für die CDU, das Land Hessen und den Bund", sagte der Vorsitzende der hessischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Meister SPIEGEL ONLINE. Meister bezeichnete Koch als "großen Politiker mit für die Politik ungewöhnlich klaren Positionierungen". Seine Entscheidung müsse man respektieren.

Koch ist seit 1999 hessischer Ministerpräsident. In den vergangenen Tagen war er parteiintern in die Kritik geraten, nachdem er zur Haushaltskonsolidierung auch Einsparungen im Bildungsbereich und bei der Kinderbetreuung gefordert hatte. Dies hatte neben anderen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen.

Zuletzt war spekuliert worden, Koch könnte den gesundheitlich angeschlagenen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Amt ablösen.

Seit 2009 koaliert in Hessen wieder die CDU mit der FDP. In Wiesbaden hatte es seit einiger Zeit geheißen, dass Koch seine Nachfolge rechtzeitig vor der Landtagswahl 2014 regeln werde. Am 12. Juni findet ein Landesparteitag der Hessen-CDU statt.

har/anr/phw/dpa/AFP/ddp/Reuters

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