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31.05.2010
 

Im Wortlaut

Köhlers Rücktrittserklärung

Köhler bei seiner Rücktrittserklärung: "Es war mir eine Ehre, Deutschland zu dienen"Zur Großansicht
DPA

Köhler bei seiner Rücktrittserklärung: "Es war mir eine Ehre, Deutschland zu dienen"

Einen sofortigen Rücktritt vom höchsten Staatsamt hat es in Deutschland bisher noch nie gegeben: Bundespräsident Horst Köhler hat seine überraschende Entscheidung mit mangelndem Respekt seiner Kritiker vor seinem Amt begründet. SPIEGEL ONLINE dokumentiert Köhlers Erklärung im Wortlaut.

"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."

hen

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insgesamt 101 Beiträge zum Forum...
Die neuesten Beiträge:
02.06.2010 von ichbittesie: 3 mal null bleibt null

horst, der immer als witschaftsfachmann dargestellt wurde, war nichts anders als ein beamter. ein kleiner beschissener, ergeiziger beamter. durch vitamin B hochgeschleudert. Ein choleriker ersten ranges, noch heute sind die [...] mehr...

01.06.2010 von happy2009: .

Klar ein BP muss sich zurückziehen, wenn er Anstand hat? Was verstehen Sie denn von Demokratie und dem Amt des BP? Was steht im Amtseid? Ich gelobe, meiner Gesinnung zu folgen? Oder steht da, dem Wohl des dt Volkes... [...] mehr...

01.06.2010 von freeagent: Ok

Da kommen wir der Ursache schon langsam näher... mehr...

01.06.2010 von tom_vander: Verhältnisse

Wir sind das Volk! Das deutsche Volk organisiert sich in einem Staat. Der Staat Bundesrepublik Deutschland gibt seit vielen Jahren mehr Geld aus, als er hat. Volkstümlich ausgedrückt, lebt er also "über seine [...] mehr...

01.06.2010 von Georgius: Ja...

...so kann man das durchaus sehen. Nur Koehler war wohl weniger ueberrascht von den Medien, die als 4.Gewalt etabliert sind, als er sich bemuehte, dies als einen Ruecktrittsgrund anzugeben. Die Zusammenhaenge und [...] mehr...

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Procedere nach Köhlers Rücktritt

Kurze Frist

dpa
Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.

Die Bundesversammlung

Der Übergangspräsident

Wer kann gewählt werden?


Der deutsche Bundespräsident

Das Amt

AFP
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.

Die Aufgaben

Das Wahlverfahren

Die Kriegsdebatte

Seit 2001 führt der Westen Krieg in Afghanistan. Doch das Land ist weder politisch stabil, noch wird es ordentlich regiert. Bei Politikern und in der Bevölkerung in Deutschland wachsen die Zweifel an der Mission. Es gibt gute Gründe für die Fortführung des Krieges, es gibt aber auch gute Gründe für den Rückzug der Bundeswehr.

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