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01.06.2010

Zugegeben, ganz einfach haben es Bundespräsidenten nicht mehr. Eine Zeitlang reüssierten sie noch, wenn sie "Ruck"-Appelle an das Volk sandten und den Machttrieb der Parteien anprangerten. Das sicherte insbesondere den Herren von Weizsäcker und Herzog Aufsehen und Akklamation. Aber bald wirkte auch die Dauerschelte auf die Parteienstaatlichkeit lahm, die Ruckkampagnen ermatteten. Die Losungen wurden allgegenwärtig, verflachten in Internetforen zu groben Nölereien.

Wir müssen neu über den altmodischen Begriff der "würdigen Repräsentation" nachdenken. Zu ihr gehört das in hochmobilen Gesellschaften bitter nötige Innehalten. Zu ihr gehört aber auch die Fähigkeit zu gründlicher Reflexion über den Prozess, den man da gedanklich unterbricht, um sich über den Charakter und das Ziel des ruhelosen Fortbewegens klar zu werden, dabei abzuwägen, ob die Richtung noch stimmt, ob alle mitkommen, ob der gesellschaftliche Treck beieinander geblieben ist.

Dem durchschnittlichen Parteipolitiker in seinem Hamsterrad fehlt für solcherlei Rück- und Vorschau Zeit und Muße; ein Bundespräsident aber sollte die Reflexion im Innehalten mit anderen systematisch ermöglichen.

Wahrscheinlich ist die Reflexion gerade jetzt nötiger denn zuvor in der bundesdeutschen Geschichte. In diesen Jahren geht etwas zu Ende, gesellschaftliche und ökonomische Axiome sind zerbrochen. Und doch gibt es nirgendwo eine auch nur vage Skizze für das Folgende, für den Postsozialismus, den Postkapitalismus, das Postchristliche in den rundum ausgenüchterten europäischen Gesellschaften.

Wohl in keiner neuzeitlichen Krise herrschte eine solche Begriffslosigkeit bei der Betrachtung von Zukunft, bei den Erörterungen über das "Danach". Die im Bundestag vertretenen Parteien vermögen das Neue längst nicht mehr vorweg zu nehmen oder gar vorweg zu denken. Verantwortlich dafür ist keineswegs die oft gern attestierte Abgehobenheit der Parlamentarier in Deutschland.

Warnung vor kleinen Bonapartes

Im Gegenteil: Der demokratische Rundumanspruch auf öffentliche Präsenz der Volksvertreter in Medien und Bürgerberatungen, bei Feuerwehr und Schützenfesten, als aktive Blogger oder Twitterer und dergleichen mehr hat zu einer atemlosen, häufig genug auch sinnlosen Umtriebigkeit geführt, in denen stille Orte gründlicher Analyse und weitsichtiger Perspektivbildung nicht mehr existieren.

Insofern bildet das durch das Grundgesetz eingeräumte quasi-monarchistische Privileg des Präsidenten, in der politische Arena den ruhenden Pol bilden zu dürfen, eine Chance. Repräsentation des Staates und Volksganzen schließen Wechselhaftigkeiten aus. Ein Bundeskanzler wird häufig genug ein Situationist sein müssen, ein Bundespräsident sollte dies tunlichst vermeiden.

Mehr noch: Beginnen auch Bundespräsidenten damit, bei jeder Gelegenheit in die Trompete zu blasen und für permanente Neuerfindungen der Nation zu plädieren, dann wird man sich nicht grundlos fürchten, dass hier kleine Bonapartes unterwegs sein könnten.

Denn vormachen sollte man sich da nichts: Im Zuge stets steigender Verdrossenheitswerte über Parteien und parlamentarische Regierungen lockt die Versuchung den Präsidenten, sich zum Sprecher des Volkswillens zu stilisieren. Das war auch bei Horst Köhler zuweilen zu ahnen; doch fehlten ihm für dergleich cäsaristische Ambitionen jegliche Voraussetzungen.

Die parlamentarische Parteiendemokratie braucht einen luziden Deuter und geduldigen Erklärer ihres komplizierten Mechanismus. Was die hektische Tagespolitik und die über Dauerstress klagende Zivilgesellschaft nicht zu leisten im Stande ist, könnte ein Bundespräsident konstituieren und absichern: Runden der Reflexion, die nicht im Scheinwerferlicht stehen und durch Termindruck belastet sind, mit Experten ihrer Lebenswelten. Dazu gehören gewiss auch solche, die seit Jahren sozial an den Rand gedrängt sind, es aber nicht sein wollen, und auf das präsidiale Integrationsgebot mit Recht Hoffnung setzen dürfen.

Hieraus Ideen und Impulse zäh, geduldig, listig und dabei doch loyal in das parteienstaatliche und parlamentarische Getriebe hineinzuschleusen, wäre eine Aufgabe für einen Präsidenten mit institutioneller Erfahrung und intellektueller Neugierde. Vermutlich wäre dafür der Typus Biedenkopf, Eppler oder Antje Vollmer besser geeignet als die gegenwärtig allseits präferierten "Enthobenen vom Parteiengezänk", also die Seiteneinsteiger à la Horst Köhler. Denn diese heben sich dann tatsächlich gerne vom Parteienstreit ab, mehren dadurch auch fraglos ihre eigene Popularität. Aber ihre Reden bleiben letztlich stets deklamatorisch, sind Aufreger für lediglich zwei Tage und verpuffen ohne gravierend prägende Folgen.

Besonders viele eigenwillige Originale gibt es nicht mehr

Inspirierende Integration benötigt Zielstrebigkeit, Dauer, Raffinesse und: institutionelle wie personale Träger. Die Eigenständigen innerhalb der professionellen Politik sind dafür am Ende doch besser gerüstet als Außenseiter. Nur: Besonders viele Exemplare eigenwilliger Originalität innerhalb des Politikbetriebes gibt es nicht mehr.

Die Strategen der Parteien suchen die Figuren aus, die koalitionspolitisch passen und weitere Bündnismöglichkeiten nicht versperren. Die oratorischen Fähigkeiten, intellektueller Glanz, Problemsensibilitäten gelten demgegenüber leider als nachrangig.